Pfaffenhofen (SZ) Braucht Deutschland überhaupt noch Soldaten? "Nein" sagt die Grüne Jugend im Landkreis Pfaffenhofen und fordert die Abschaffung der Bundeswehr.
Vor allem wegen ihres Afghanistan-Einsatzes sei die Bundeswehr zuletzt immer wieder in die Diskussion geraten, betont die Grüne Jugend in einer Pressemitteilung. Angestoßen durch die jüngsten Ereignisse hat die Grünen-Nachwuchsorganisation bei ihrem letzten Treffen einen Grundsatzbeschluss gefasst – die Bundeswehr soll abgeschafft werden. Begründet wird diese Forderung unter anderem damit, dass die Bundeswehr ein "nicht mehr zeitgemäßes Relikt" sei. So hätten sich seit Ende des kalten Krieges mögliche äußere Bedrohungsszenarien grundlegend gewandelt. Ein Krieg sei gerade für ein mitteleuropäisches Land keine reelle Bedrohung mehr. Die einzige Gefahr stelle der Terrorismus dar, der sich jedoch nicht mit militärischer Gewalt bekämpfen lasse. Vielmehr werde Deutschland durch die Teilnahme am Anti-Terror-Kampf selbst zur Zielscheibe.
Die Grüne Jugend: "Terrorismus im Ausland kann von Deutschland aus nur durch zivilen Aufbau bekämpft werden. Im Inneren ist die Terrorabwehr dagegen Aufgabe der Polizei und nicht der Armee."
Laut dem Kreisverband der Grünen Jugend kostete im letzten Jahr die Ausrüstung und der Erhalt der Bundeswehr über 30 Milliarden Euro: "Sinnvoller wäre es, diese Finanzmittel auf die Bildung umzuschichten. Die Studentenproteste haben wieder aufgezeigt, welche Defizite in Deutschland bei der Bildung noch vorliegen. Diese könnten durch eine bildungspolitische Verwendung des Verteidigungsetats mehr als behoben werden", betonte Thomas Mauermeier, der zusammen mit Kai Lemke die Grüne Jugend als Vorsitzender im Landkreis führt.
In diesem Zusammenhang fordert die Grüne Jugend ein Ende des aktuellen Konzepts von Bundeswehr- und Zivildienst, das unter anderem geschlechtlich stark diskriminierend sei. Stattdessen sollte eine erweiterte rein zivile Dienstpflicht eingeführt werden. So würden Jugendliche an soziale Berufe herangeführt und auch die Gesellschaft würde von diesem Einsatz profitieren. "Nicht nur zwischen Männern und Frauen würde es endlich eine faire Regelung geben. Auch die oft kritisierte hohe Ausmusterungsrate könnte gestoppt werden", heißt es in der Pressemitteilung.
Ganz anders sieht dies allerdings Manfred Kremer, Vorsitzender des außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreises der CSU im Landkreis. Der Diplomingenieur und Obergefreite der Reserve aus Reichertshofen sprach von einem "närrischen" Vorschlag, der gut in die Faschingszeit passe. Zwar habe sich das frühere Ost-West-Bedrohungsszenario geändert, niemand könne jedoch Prognosen über die Entwicklung in den nächsten zehn, 20 Jahren abgeben. Man werde die Bundeswehr jedoch nicht nur zur Verteidigung des Heimatlandes weiterhin brauchen, sondern beispielsweise auch zur Sicherung der Handelswege beispielsweise gegen Piraten.
Zudem erinnerte Kremer an die Beistandspflicht Deutschlands im Rahmen des NATO-Bündnisses und gegenüber den EU-Staaten. Gefragt nach seiner privaten Meinung kann sich Herbert Werner eine Abschaffung der Bundeswehr ebenfalls nicht vorstellen, über ein Ende der Wehrpflicht und die Schaffung einer reinen Berufsarmee könne man dagegen nachdenken. Nichts einzuwenden hätte der Geschäftsführer des BRK-Kreisverbandes dagegen gegen mehr Zivildienstleistende. Generell steht Herbert Werner der Einführung beispielsweise eines so genannten Sozialen Jahres für Männer und Frauen schon allein aus Gerechtigkeitsgründen positiv gegenüber. Angst davor, die vielen zusätzlichen Zivis nicht unterbringen zu können, hätte der BRK-Geschäftsführer nicht. Es gebe – zwar nicht von heute auf morgen – genügend Möglichkeiten, bestehende soziale Angebote zu erweitern beziehungsweise neue zu schaffen.
