Großmehring - Großmehring wird dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern beitreten. Dafür hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend mit großer Mehrheit gestimmt.
Bereits 2015 und 2017 hatte das Gremium darüber beraten und sich knapp dagegen ausgesprochen. "Das Thema wird nur einmal behandelt", sagte Bürgermeister Rainer Stingl (WFG) in diesem neuen Fall. Er lehne es ab, ständig über die gleichen Themen zu reden. Marion Demberger, stellvertretende Geschäftsstellenleiterin, stellte den in Töging am Inn angesiedelten Verband vor. Dieser überwacht den fließenden und den ruhenden Verkehr. Unter den 164 Mitgliedsgemeinden befinden sich beispielsweise auch Gaimersheim, Kösching, Buxheim und Hepberg. Der Verband ahndete 2019 rund 126000 Verstöße.
"In einer Ortsbegehung mit der Gemeinde werden die Messstellen festgelegt", erklärte Demberger. 22 Messtechniker seien im Einsatz, auch abends und am Wochenende. Ihr Verband arbeite selbstverständlich mit der Polizei zusammen. Der zuständigen Inspektion würden die genauen Einsatzzeiten genannt. Der Verband erhebe bei fließendem Verkehr eine Gebühr von 120 Euro pro Stunde von seinen Mitgliedern. Ist eine Kommune nur im Zweckverband, seien dies 150 Euro. Pro Vorfall kämen noch vier Euro Bearbeitungsgebühr hinzu. Demberger stellte klar, eine Gewinnermittlung stehe nicht im Vordergrund, wichtig sei ein "erzieherischer Ansatz".
Laut der stellvertretenden Geschäftsstellenleiterin ist eine Aufnahme in den Zweckverband erst im Zuge der Verbandstagung im Oktober 2021 möglich. Deshalb stimmte der Gemeinderat Großmehring zunächst mit vier Gegenstimmen für eine Zweckvereinbarung. Im Herbst nächsten Jahres soll dann daraus eine reguläre Mitgliedschaft werden.
DK
Hans Gerstmayer
