Zum Artikel "Der Westpark ist am Ziel" (DK vom 30. Juli) :
Für die Beibehaltung der Parkplätze in der Theresien-straße hat sich in der jüngsten Sitzung eine knappe Mehrheit des Stadtrates ausgesprochen. Zünglein an der Waage waren die Grünen. Uns ist nicht verständlich, wie sich dieses Abstimmungsverhalten mit grüner Politik vereinbaren lässt.
Frau Kleine hat sich schon früher für die Beibehaltung der Parksituation ausgesprochen und dies mit der dadurch gegebenen Urbanität begründet. Wie man den Flanierverkehr und den dadurch verursachten Lärm und Gestank in der schönsten Straße der Altstadt als urban bezeichnen kann, bleibt das Geheimnis von Frau Kleine. Sie sucht offenbar die Nähe zur CSU. Dies war bei der Bürgersammlung im Altstadttheater nicht zu übersehen. Wenn Frau Kleine auf den Spuren von Frau Yilmaz wandeln sollte, wären wir nicht verwundert.
Verwundert sind wir allerdings über das Verhalten der Verwaltung in dieser Frage. Er wurde eine Reihe von Anwohnerversammlungen durchgeführt und dabei abgestimmt, obwohl Frau Preßlein-Lehle offensichtlich nie an eine "basisdemokratische Entscheidung" gedacht hat.
Das kann man nur als grobe Missachtung des Bürgervotums bezeichnen. Anwohner und Anlieger opfern ihre Zeit und setzen sich mit dem Thema auseinander, um dann zu erfahren, dass der damit verbundene Aufwand ohne Einfluss auf die Entscheidung war. Solches Verhalten den Bürgern gegenüber provoziert förmlich ein weiteres Bürgerbegehren, zumal es keine plausible Begründung für die Beibehaltung der Parkplätze gibt.
Gerhard Hanne
Wolfgang Mader
Stefanie Wellenhofer
Wolfgang Grasmeier
Werner Melchior
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