Schrobenhausen (SZ) Georg Berger kandidiert für Pro Sob als Bürgermeister. Er stellte sich im SZ-Interview den Fragen der Redakteure Mathias Petry und Jürgen Spindler.
Herr Berger, wie viele Stimmen erwarten Sie bei der Wahl von Plöckl-Freunden?
Berger: Keine.
Und von der CSU?
Berger. Schwer zu schätzen. Da sind allenfalls gute Bekannte, Leute die mich besser kennen, die vielleicht die Hürde überspringen werden. Ich hoffe, dass es viele tun.
Obwohl Sie lange Jahre selbst in der CSU waren...
Berger: Das ist aber schon lange her. Ich war übrigens Gründungsmitglied der Jungen Union, zusammen mit Thomas Bauer und einigen anderen.
Wo sehen Sie denn Ihr Stimmenpotenzial, um Bürgermeister zu werden?
Berger: Bei allen Bürgern, die keine fest gefügte Machtpolitik im Rathaus wollen, sondern die sagen: Es gehört ein Bürgermeister an die Spitze, der alles ein wenig ausgleichen und Kompromisse finden kann. Genau das habe ich in meinem Beruf täglich zu leisten.
Apropos Beruf: Als Familienrichter haben Sie ja auch schon viele Schrobenhausener geschieden...
Berger: . ..ungefähr 15 Prozent der Bürger, wenn man die Zahlen der Personen nimmt.
Glauben Sie, dass Sie von denen Stimmen bekommen können?
Berger: Ich denke, viele waren sehr zufrieden. Viele waren nach der Scheidung recht froh.
Was möchten Sie den Plöckl-Anhängern sagen?
Berger: Wenn jemand Straftaten begeht, ist derjenige, der ihn anzeigt, nicht anzugreifen. Und dass der Herr Plöckl Straftaten begangen hat, ist vom Gericht bestätigt worden. Im übrigen hat er weit mehr Rechtsverletzungen begangen als die, die vor Gericht verhandelt wurden. Er war immer ein Mann, der sich um Recht und Gesetz nicht schert - so hat es der vorsitzende Richter am Landgericht formuliert. Mit einer solchen Einstellung war er als Bürgermeister nicht tragbar. Ich stehe ohne Wenn und Aber zu dem, was ich gemacht habe.
Nun muss man in der Kommunalpolitik bisweilen Entscheidungen treffen, deren Rechtmäßigkeit im Nachhinein noch zu prüfen sind. Würden Sie es wagen im Falle Ihrer Wahl auch mal rechtlich riskante Entscheidungen zu treffen?
Berger: Es gibt einen Bereich, der ist als gangbar definiert, und einen, der ist nicht definiert. Und dann gibt es eine Grauzone. Da muss man dann im Einzelfall vielleicht wirklich ausloten, welcher Grenze man sich annähern darf - aber von der richtigen Seite her. Als Jurist ist man insoweit besser gewappnet.
Manchmal weiß man als Bürgermeister vielleicht gar nicht, dass man gerade eine Rechtswidrigkeit begangen hat...
Berger: Das ist als Frage zu ungenau. Hier, in Schrobenhausen, ging es immer um ganz handfeste Dinge, und die Ansicht derer, die etwas davon verstehen, ist eindeutig. Leider gibt es immer wieder Leute, die mit Recht und Ordnung recht locker umgehen und noch stolz darauf sind. Darum wird auch immer wieder gegen Politiker ermittelt. Das ist kein Zustand.
Was Pro Sob anbelangt, wurde bis zur Nominierung Dr. Mahl in der Bevölkerung bessere Chancen eingeräumt als Ihnen.
Berger: Das habe ich auch gehört. Aber es gibt Gründe, warum das jetzt so gelaufen ist, die Entscheidung ist gefallen.
Es gab auch im Vorfeld Aussagen, dass Pro Sob und SPD keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten bringen würden, wenn die CSU Karlheinz Stephan aufstellt. Nun kommt es doch anders. Warum?
Berger: Das ist richtig. Diese Gespräche liegen gewisse Zeit zurück. Eine solche Vorgehensweise hätte aber vorausgesetzt, dass von der CSU ein Signal kommt, dass wir jetzt gemeinsam für Schrobenhausen weitermachen. Wenn die eine oder andere Absprache getroffen worden wäre, hätte man einen gemeinsamen Kandidaten vielleicht unterstützen können. Aber da kam nichts. Kein Hinweis auf einen Neuanfang oder ein Angebot für ein Miteinander.
Wie beurteilen Sie es, wenn die CSU jetzt sagt, sie wolle keinen Neuanfang, sie wolle die erfolgreiche Arbeit von Josef Plöckl und Inge Eberle fortsetzen?
Berger: Das ist ein merkwürdiges Schlingern. Die CSU hat Plöckls Rücktritt verlangt - jetzt sagt man: Plöckl war nicht so schlecht. Ich kann dieses Verhalten nicht recht einordnen.
Sie hätten also einen Schnitt erwartet?
Berger: Die Chance, einen Schnitt zu machen, wäre da gewesen.
Auch mit denselben Leuten?
Berger: Natürlich, warum denn nicht. Aber der Wille war Seitens der CSU nicht da.
Ein Schnitt wäre vielleicht auch von daher nicht schlecht, weil die Stimmung im Stadtrat nicht mehr so ist, dass man nachher gerne mal auf ein Bier geht.
Berger: Also, nach dem letzten Finanzausschuss bin ich mit Dr. Stephan und Dr. Eikam noch losgezogen, Herr Peterke hat bedauert, dass er keine Zeit hat – es muss nicht so schlimm bleiben, wie es vielleicht eine Weile war.
Sie sind jetzt vier Jahre im Stadtrat, haben einiges gesehen - wo sehen Sie die Ansatzpunkte für Schrobenhausen?
Berger: Voraussetzung für jede Therapie ist zunächst ein Diagnose. Und diese lautet: Wir sind als Mittelzentrum eindeutig auf dem Rückmarsch. Wir haben Behörden verloren, Betriebe, wir haben finanzielle Probleme. Ich kann die Einschätzung nicht teilen, Schrobenhausen sei gut aufgestellt.
Was wollen Sie dagegen tun?
Berger: Auf jeden Fall das Vorhandene bewahren und sichern. Voraussetzung ist hierfür zunächst ein solide Finanzpolitik mit langfristiger und realistischer Perspektive. Vielleicht müssten auch mal unsere Mandatsträger anfangen, in München für Schrobenhausen zu arbeiten. Die haben doch immer aus der Zeitung erfahren, wenn eine Behörde geschlossen wurde. Oder wenn es darum geht, vielleicht einmal eine neue Behörde aufzumachen oder zu verlagern, ist das der Zeitpunkt für unsere Mandatsträger, sich zu melden und zu sagen: Bitteschön, wir sind dran. Schauen Sie an, wie Neuburg gefördert wird. Wertvolle Rubens-Bilder werden kostenlos überlassen und das Museum dazu. Das aber nur als Beispiel - Museen haben wir genug.
Sie sind doch Zauberer - helfen denn Zaubertricks in der Politik gar nicht?
Berger: Tja, eine echte Nutzanwendung für die Politik weiß ich nicht. Es ist halt so, dass die Zauberer zugeben, dass sie mit Tricks arbeiten, und die Politiker nicht. Außerdem wollten wir ja Schluss machen mir Hokuspokus.
