Schrobenhausen (SZ) Dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen droht eine weitere Zerstückelung beim Bundeswahlkreis: Nach Aresing könnten nun auch Schrobenhausen und die Umlandgemeinden dem Wahlkreis Freising/Pfaffenhofen zugeschlagen werden.
Über die Änderung des Bundeswahlgesetzes soll im Frühjahr 2016 entschieden werden, hat der (noch) für Schrobenhausen zuständige Abgeordnete Reinhard Brandl (CSU) unserer Zeitung auf Anfrage bestätigt. Die Gespräche sollen noch im Herbst beginnen. „In einem ersten Schritt werden wir eine Lösung mit den möglicherweise betroffenen Bürgermeistern, Parteien sowie dem Landrat suchen“, sagt Brandl, „diese Lösung werde ich dann dem Bundestag vorschlagen.“ Auch Erich Irlstorfer, der aktuell den Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen in Berlin vertritt, ist informiert. Er forderte Sensibilität ein. Man dürfe schließlich gewachsene Strukturen beziehungsweise Landkreis- oder Bezirksgrenzen nicht außer Acht lassen.
299 Wahlkreise gibt es im gesamten Bundesgebiet, und idealerweise sollten alle gleich groß sein. Sie sollten sich möglichst an den Grenzen der Kreise und kreisfreien Städte orientieren. Dass dieser Spagat nicht immer gelingen kann, hat sich bereits vor der Bundestagswahl 2013 gezeigt: Weil der aus den Kreisen Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und der Stadt Ingolstadt gebildete Wahlkreis 217 zu groß geworden war, musste er die Gemeinde Aresing an den noch aufnahmefähigen Wahlkreis 215 (Freising/Pfaffenhofen) abgeben.
Maßgeblich für den Zuschnitt eines Bundeswahlkreises ist die Bevölkerungszahl. Und weil Ingolstadt, Eichstätt und Neuburg-Schrobenhausen zu viele Einwohner hatten, wird die Gemeinde Aresing seit 2013 vom Freisinger Abgeordneten Erich Irlstorfer (CSU) im Bundestag vertreten. Seit 2012 sind Ingolstadt und die beiden Landkreise erneut stark gewachsen. Folge: Weitere Gemeinden müssen raus aus dem Wahlkreis. Und Freising/Pfaffenhofen hätte noch Kapazitäten frei: 2012 hatte Ingolstadt 308 000 deutsche Einwohner, Freising/Pfaffenhofen 266 000.
Nun hat die vom Bundespräsidenten eingesetzte Wahlkreiskommission mitgeteilt, dass Bayern wegen seines Bevölkerungswachstums bei der nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis bekommen soll. Dass es nach Informationen unserer Zeitung wohl nichts wird mit einem neuen Wahlkreis Pfaffenhofen/Neuburg-Schrobenhausen, der auch schon im Gespräch war, hängt damit zusammen, dass es im Westen und Südwesten von München noch enger zugeht: Aus den Landkreisen Landsberg und Starnberg soll deshalb ein neuer Wahlkreis gebildet werden. Das jedenfalls sieht eine sogenannte „Änderungsüberlegung“ der Wahlkreiskommission vor.
Seine eigene Präferenz in Sachen Wahlkreiseinteilung wollte der CSU-Abgeordnete Erich Irlstorfer indes nicht preisgeben; er sagte, „das wäre nicht fair gegenüber den Beteiligten“. Würden Schrobenhausen und die Umlandgemeinden tatsächlich dem Wahlkreis 215 zugeschlagen werden, wäre es allerdings vorbei mit der bislang komfortablen Mehrheit für die Freisinger und Irlstorfer müsste als amtierender Bundestagsabgeordneter um seine erneute Nominierung bangen. Pfaffenhofen und Schrobenhausen hätten dann gemeinsam eine Mehrheit.
