Pfaffenhofen

Drei Gemeinderäte werden aufgestockt

In Schweitenkirchen, Jetzendorf und Münchsmünster wird 2020 vergrößert - Unklarheit in Reichertshausen

03.09.2019 | Stand 02.12.2020, 13:09 Uhr

Pfaffenhofen (PK) Drei oder vier Landkreisgemeinden werden in der kommenden Wahlperiode größere Gemeinderäte haben.

Während in Münchsmünster, Jetzendorf und Schweitenkirchen die Aufstockung eine klare Sache ist und die Planungen laufen, muss die Gemeinde Reichertshausen noch abwarten. Denn noch ist unklar, ob die für eine Änderung maßgebliche Einwohnerzahl von 5000 offiziell überschritten ist oder nicht. Laut Einwohnermeldeamt gebe es derzeit in Reichertshausen 5006 Einwohner, sagte Bürgermeister Reinhard Heinrich (CSU). Das Statistische Landesamt gehe auf Grundlage des Zensus aber von 4979 Einwohnern aus. Derzeit laufe am Landesamt die Klärung, vor allem die Wanderungsbewegungen im ersten Quartal würden dort genau untersucht.

Festgelegt sind die Einwohnergrenzen und die entsprechende Zahl der Gemeinderatsmitglieder in Artikel 31 der bayerischen Gemeindeordnung. Maßgeblich sind nach Angaben des Landratsamts die letzten vor einer Wahl vom Statistikamt herausgegebenen Zahlen, die aber mindestens sechs Monate vor dem Wahltermin veröffentlicht werden müssen. Spätester Stichtag wäre demnach der 15. September 2019. Das Landratsamt geht aber nicht davon aus, dass es bis dahin noch einmal neue Zahlen gibt. Entscheidend wären daher wohl die kürzlich veröffentlichten Einwohnerzahlen zum Stichtag 31. März - und in denen hat Reichertshausen 4979 Einwohner.

Im Fall Reichertshausens würde sich die Zahl der Gemeinderäte bei Überschreitung der 5000er-Grenze von derzeit 16 auf 20 erhöhen. Bürgermeister Heinrich wünscht sich möglichst rasch Klarheit. Denn die Konsequenzen für die Gemeinde seien zwar überschaubar, es müssten im Falle einer Aufstockung aber dennoch rechtzeitig Bestellungen erfolgen. So seien neue Tische notwendig und auch bei der Funk-Lautsprecheranlage müsste nachgerüstet werden. Im Sitzungssaal sei aber so oder so noch genug Platz, Umbauarbeiten wären nicht nötig. Die Kosten seien dementsprechend überschaubar. Aber auch für die Parteien und politischen Gruppierungen wäre eine schnelle Klärung wichtig, sagte Heinrich: "Die müssen sich schließlich überlegen, ob sie 16 oder 20 Kandidaten aufstellen müssen. "

Noch kuscheliger wird es dagegen im Jetzendorfer Sitzungssaal, in dem es schon jetzt eng zugeht, wie der stellvertretende Bürgermeister Leonhard Sedlmeier (Parteiunabhängige) erklärt. Der neue Saal im geplanten neuen Rathaus soll daher etwas geräumiger werden. Bis dahin aber müssen die künftig 16 Gemeinderäte - bislang waren es 14 - noch enger zusammenrutschen, denn ein Umzug oder Umbau ist nicht vorgesehen. Bislang gebe es zudem Platz für etwa 15 Besucher, sagte Sedlmeier. Auch hier könnte der Raum knapper werden. Technische Neuanschaffungen sind in Jetzendorf nicht notwendig - die Kommunikation läuft dort ohne Lautsprecher. "Bisher kann jeder den anderen gut verstehen. Und wenn nicht, dann liegt es nicht am fehlenden Mikrofon," sagte Sedlmeier scherzhaft.

Auch Münchsmünsters Zweiter Bürgermeister Franz Rothmeier (SPD-UW) sieht die Gemeinderatsaufstockung von 14 auf 16 Sitze in seiner Kommune gelassen. Es würden zwei Tische und zwei Stühle mehr in den Sitzungssaal gestellt - das war's. Mikrofon- und Lautsprechertechnik gebe es nicht und ausreichend Platz sei auch.

In Schweitenkirchen werden ab dem kommenden Frühjahr 20 statt wie bisher 16 Gemeinderäte Mitglied des Gremiums sein und das Rathaus ist seit einigen Wochen für die Aufstockung bestens gerüstet, wie Bürgermeister Albert Vogler (CSU) betont. Seit kurzem gebe es neue Tische und eine neue Bestuhlung mit Drehsesseln, damit die Gemeinderäte sich mit den Stühlen in Richtung Bildschirme drehen könnten, auf denen die Präsentationen zu sehen sein, sagte Vogler. Und es sei gleich so viel angeschafft worden, dass auch vier weitere Gemeinderatsmitglieder versorgt werden können. Insgesamt investierte Schweitenkirchen 50000 Euro in die neue Ausstattung. Bei der jüngsten Sitzung nahmen die Räte erstmals auf den neuen Stühlen Platz. "Man sitzt gut", resümierte Vogler. Damit ließen sich auch längere Sitzungen durchstehen.
 

Daniel Wenisch