Köln wird in der Silvesternacht wohl die sicherste Stadt Deutschlands sein. Auf der Domplatte sowie in und um den Hauptbahnhof herum wird ein Polizeiarsenal aufgeboten, das seinesgleichen sucht. Der Rechtsstaat zeigt Stärke.
Die schrecklichen Ereignisse, die Massenübergriffe auf hilflose Frauen, sollen und dürfen sich nicht wiederholen. "Wir haben verstanden", lautet das Signal der Polizei, die vor einem Jahr unvorbereitet auf diese Welle der Gewalt zu sein schien und schließlich auch überfordert, die Opfer zu schützen, Recht und Gesetz durchzusetzen. Eine derartige Kapitulation des Rechtsstaates, ein solches Versagen muss mit allen Mitteln verhindert werden.
Doch wie konnte es damals dazu kommen? Warum waren die Sicherheitskräfte nicht vorbereitetet, sollte zunächst noch der Mantel des Schweigens über die Übergriffe von Migranten und Flüchtlingen gelegt werden? Und wer trägt dafür die politische Verantwortung? Fragen, die bis heute nicht geklärt sind. Mag die Domstadt zum Jahreswechsel auch zum Hochsicherheitstrakt gerüstet werden, damit sich das Unfassbare nicht wiederholen kann, so garantiert dies keinen ausreichenden Schutz in anderen Metropolen, wo Millionen Menschen unbeschwert ins Jahr hineinfeiern wollen. Auch in Hamburg, Düsseldorf, Dortmund und anderen Städten hatte es Hunderte von widerlichen Übergriffen gegeben. Nur wenige Täter konnten dingfest gemacht, überführt und verurteilt werden.
Silvester 2015 war ein Alarmsignal. Jetzt geht es darum, darauf zu reagieren, die Ausstattung von Polizei und Justiz weiter zu verbessern und alles dafür zu tun, dass sich solch eine Eskalation der Gewalt nicht wiederholen kann. Sonst wird das ohnehin wackelige Vertrauen in den Rechtsstaat weiter ausgehöhlt.
