Ingolstadt
Demo gegen Corona-Regeln

15.05.2020 | Stand 02.12.2020, 11:21 Uhr

Ingolstadt - Auf dem Theatervorplatz findet an diesem Samstag ab 15.30 Uhr zum dritten Mal eine Demonstration gegen Einschränkung der Grundrechte in der Corona-Krise statt.

Wie Organisator Rawil Fatullaew sagte, ist die Teilnehmerzahl auf 50 Leute beschränkt - eine Auflage des städtischen Ordnungsamts. Überdies sind die Teilnehmer aufgefordert, den Mindestabstand von 1,50 Metern zu wahren. Laut Fatullaew sollen solche Demonstrationen künftig regelmäßig in Ingolstadt abgehalten werden.

Am 2. Mai hatten in Ingolstadt erstmals Demonstranten ihren Unmut gegen die Corona-Einschränkungen kundgetan (DK berichtete). Damals auf dem Rathausplatz. Als Veranstalter aufgetreten war Alexander Merkouris. Er sei bei den jetzigen Demos nicht mehr dabei, bestätigte Fatullaew auf Anfrage. Es habe keinen Streit gegeben, aber "es hat nicht gepasst mit der Organisation".

Nach Erfahrungen mit nicht angemeldeten Versammlungen in anderen Großstädten hatten Polizei und Stadtverwaltung vorsorglich darauf hingewiesen, dass ähnliche Aktionen in Ingolstadt nicht toleriert würden und für die Teilnehmer gegebenenfalls ordnungsrechtliche Konsequenzen drohten. Insbesondere für sogenannte "Hygienespaziergängen" lägen keine Ausnahmegenehmigungen für das allgemeine Versammlungsverbot vor. Personen, die daran teilnehmen, laufen laut Polizei und Ordnungsamt Gefahr, gegen das Infektionsschutzgesetz zu verstoßen. Solche Ordnungswidrigkeiten werden bei Teilnehmern mit ca. 500 Euro und bei den Veranstaltern mit bis zu 5000 Euro geahndet.

DK