München
Demo findet nach Streit mit Stadt in München statt

17.04.2020 | Stand 02.12.2020, 11:32 Uhr
Ein Polizist fährt mit dem Motorrad über den Marienplatz. −Foto: Peter Kneffel/dpa/Symbolbild

Auf dem Münchner Marienplatz hat eine im Vorfeld wegen des Infektionsschutzes umstrittene Versammlung unter dem Motto „Lesen für die Demokratie“ stattgefunden. Erst unmittelbar vor der Lesung am Freitag um 12.00 Uhr mit zwölf Beteiligten habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Beschwerde der Stadt München zurückgewiesen, sagte ein Stadtsprecher. Das Kreisverwaltungsreferat hatte zuvor keine Sondergenehmigung für die Lesung erteilt - „nach Abwägung des Gesundheitsschutzes mit dem hohen Schutzgut der Versammlungsfreiheit“, hieß es in einer Mitteilung.

Initiatoren der Lesung waren die Ökologisch-Demokratische Partei München und der Landesverband der Initiative „Mehr Demokratie“. Unter Einhaltung des Mindestabstands kamen dann am Freitag schließlich die zwölf zuvor angemeldeten Teilnehmer auf dem Marienplatz zusammen, rund eine Viertelstunde lang wurden Artikel aus dem Grundgesetz vorgelesen. Die Polizei war vor Ort, die Lesung verlief aber friedlich und wurde nach etwa 15 Minuten wieder aufgelöst

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

dpa