Hilpoltstein (HK) Die Stadt Hilpoltstein schafft zum Jahresende die Gebühr für die Straßenreinigung ab. Angesichts einer drohenden Preiserhöhung für die nächsten vier Jahre stimmten die Stadtratsmitglieder a
Auf diese Idee kam die Stadtverwaltung nicht nur wegen der zahlreichen Beschwerden, die über die Straßenreinigung im Rathaus eingegangen seien, sondern vor allem wegen des hohen Verwaltungsaufwands. Auf rund 13600 Euro bezifferte Kämmerer Klaus Waldmüller allein die jährlichen Verwaltungskosten im Rathaus für die Straßenreinigungsgebühr. Dieses Geld, das mit der Abschaffung der Gebühr sofort eingespart wird, reicht aus, um eine Fremdfirma zu beauftragen, die zwar nur noch ein paar Mal pro Jahr die Straßen reinigt und nicht wie bislang wöchentlich - doch dafür wird nicht mehr nur in der Kernstadt sowie in Hofstetten und Marquardsholz gekehrt, sondern in allen Ortsteilen.
Bislang erhob die Stadt von rund 2350 Grundstücksbesitzern in Hilpoltstein, Hofstetten und Marquardsholz eine Gebühr von 84 Cent pro Meter Straßenfrontlänge. Diese Gebühr summierte sich zuletzt auf rund 55000 Euro. Davon bezahlte die Stadt eine Fremdfirma für die Straßenreinigung, die in den kommenden Jahren aber wohl immer teurer wird. Vor allem die Entsorgung für das Kehrgut hätte die Gebühr laut Waldmüllers Kalkulation auf 1,03 Euro pro Meter Straßenfrontlänge steigen lassen. Im Rathaus hängen bleibe jedoch die Arbeit für die Gebührenbescheide, die laut Kämmerer Waldmüller schon seit Jahren stetig steigt. Vor allem wegen der immer mehr werdenden Eigentümerwechsel, die esnötig machten, aufwendige Teilbescheide zu erstellen.
Hinzu kommt die Situation, dass es in letzter Zeit viele Baustellen in den Hilpoltsteiner Straßen zur Kanalsanierung gab. Viele Anwohner kamen wegen der blockierten Straßen nicht in den Genuss der Reinigung und hatten deshalb ein Recht auf eine teilweise Gebührenbefreiung, die ebenfalls eine arbeitsintensive Neuberechnung zur Folge hatte. Außerdem gebe es zahlreiche Fälle, in denen Grundstückseigentümer so geringe Beträge bezahlen müssen, dass allein das Porto zum Verschicken der Straßenreinigungsgebühr fast schon mehr kostet als die Gebühr selbst einbringt.
Doch damit ist jetzt Schluss. "Eine charmante Idee", sagte Christine Rodarius im Namen der SPD-Fraktion, "zumal auch diejenigen etwas davon haben, die bislang nicht von der Straßenreinigung profitierten." Lob gab es auch aus den Reihen der CSU. "Eine gute Lösung", sagte Ulla Dietzel. Ihr Parteikollege Hans Meier schlug noch vor, die Termine für die Straßenreinigung künftig zu veröffentlichen, damit die Anwohner rechtzeitig ihre Autos wegfahren können.
Die anvisierten drei oder vier Straßenreinigungen im Frühjahr, Sommer und Herbst, die nach einer Kostenschätzung zwischen 11700 und 15600 Euro kosten, hält Felix Erbe aus der SPD-Fraktion zwar für zu wenig, um die Stadt richtig sauber zu halten. "Aber wir können ja jetzt erst mal schauen, ob es sich bewährt oder nicht", sagte Monika Stanzel (SPD). Außerdem fahre im Herbst, wenn es nass wird, ohnehin keine Kehrmaschine mehr, wie Ulla Dietzel noch anmerkte. Da seien die Bürger wie eh und je selbst gefordert, zu Schaufel zu Besen zu greifen.
