Thalmässing - Corona war schneller als der Marktrat: Eigentlich wollte das Thalmässinger Gremium in seiner Sitzung im Dezember die rechtlichen Voraussetzungen für die Bildung eines Krisenausschusses schaffen, der auch in Pandemie-Zeiten tagen kann, da machten die hohen Infektionszahlen in der Marktgemeinde - größtenteils verursacht durch den Ausbruch im Seniorenhaus - ein Zusammentreffen in der großen Runde unmöglich. In der Februarsitzung soll nun ein weiterer Anlauf unternommen werden.
Auch wenn die letzte Sitzung des Marktrats dann fast ein Vierteljahr zurückliegt, ist die Verwaltung in dieser sitzungslosen Zeit nicht ausgebremst worden, versichert Martin Obermeyer, Geschäftsleiter und Kämmerer der Kommune. "Wir konnten vieles in den Ausschüssen erledigen", erklärt er. In der kommenden Woche wird der Finanz-, Personal- und Sozialausschuss tagen und dabei die Bildung eines Krisenausschusses vorberaten. Beschlossen werden muss die Installation dieses Ausschusses allerdings - so sieht es die Geschäftsordnung vor - vom gesamten Marktrat. "Ich gehe davon aus, dass die Sitzung des Marktrats am 9. Februar stattfinden kann." Allerdings werde man wohl anders als im Sommer nicht im Feuerwehrhaus zusammenkommen, sondern in der Turnhalle, die mehr Platz bietet.
Dass der Krisenausschuss nicht schon im vergangenen Jahr gegründet worden ist, hat für Martin Obermeyer einen guten Grund. "Wir sind gut durch das Jahr 2020 gekommen", blickt er zurück. Im Sommer seien die Infektionszahlen zurückgegangen und Marktratssitzungen im Feuerwehrhaus möglich gewesen. Als die Zahlen wieder gestiegen seien, wurde die Installation eines Krisenausschusses auf die Tagesordnung der nächsten Marktratssitzung gesetzt. Da aber gerade zu der Zeit im Seniorenhaus Jura eine Coronainfektion wütete, wurde diese Sitzung abgesagt. Auch bei der für Januar angesetzten Marktratssitzung gaben die hohen Infektionszahlen den Ausschlag dafür, die Sitzung abzusagen.
"Wir konnten aber in den vergangenen Wochen viele Projekte, die vorangetrieben werden müssen, in den Ausschüssen abhandeln", sagt der Geschäftsleiter. Zudem sei immer nicht klar definiert gewesen, was so ein Sonderausschuss überhaupt darf. Auch die Vorgaben des Ministeriums zu dieser Problematik seien recht allgemein gehalten. Die Idee, Sitzungen als Livestream abzuhalten, findet Obermeyer grundsätzlich nicht schlecht. Allerdings hält er es für schwierig, dabei das Öffentlichkeitsprinzip herzustellen. "Ein Livestream ist nicht komplett barrierefrei", gibt er zu bedenken. Bei vielen Bürgern fehle dafür einfach die digitale Infrastruktur. "Wenn die Einschränkungen durch die Pandemie aber noch länger dauern, muss man schon über Alternativen nachdenken."
Ganz so groß sei der Druck, Beschlüsse zu fassen, aber in den vergangenen Wochen nicht gewesen, weil zum Beispiel auch in Behörden wie der Regierung von Mittelfranken bis 10. Januar nur auf Sparflamme gearbeitet worden sei. Bei großen Projekten, die heuer umgesetzt werden sollen, sei man durchaus im Plan. So sei der Förderbescheid für die neue Kindertagesstätte am Mühlbach gekommen, die Ausschreibungen stünden jetzt an. Für die Abwasserüberleitungen von Reichersdorf nach Ruppmannsburg und von Eysölden zur Thalmässinger Kläranlage seien die Aufträge bereits vergeben, "da geht es demnächst los". Für den Neubau des Bauhofs stehen die Ausschreibungen an. Auch das Sportzentrum entwickle sich weiter: Der Förderbescheid der Regierung von Mittelfranken, der höher ausgefallen ist als erwartet, da es auch Mittel für den offenen Ganztag und die Mittagsbetreuung gibt, ist bereits eingetroffen. Jetzt wartet man jetzt auf die Fördermittelzusage des Bayrischen Landessportverbands (BLSV). Mit ihr rechnet Obermeyer jeden Tag. Teilweise gibt es für dieses Projekt schon die Werksplanung, so dass man dafür schon in die Ausschreibung gehen könne.
Ist die Aufstellung eines Haushaltsplans nie eine einfache Aufgabe, so muss Martin Obermeyer heuer als Kämmerer mit noch mehr Unwägbarkeiten kalkulieren. Anders als andere Kommunen hat Thalmässing im vergangenen Jahr seine Planungen nicht wesentlich nach unten korrigieren müssen, die Nachwehen der Coronakrise würden wohl erst heuer kommen, ist sich Obermeyer sicher.
Bei der Gewerbesteuer rechnet er nicht mit so gravierenden Einbrüchen, weil in der Kommune nicht nur einige wenige große Firmen ansässig sind, sondern die Steuereinnahmen von vielen Betrieben kommen. "Trotzdem muss man vorsichtig sein und ein wenig defensiver planen." Zugute kommt der Kommune, dass man im vergangenen Jahr keine Mittel aus den Rücklagen entnehmen musste. "Davon können wir zehren." Zudem sei der Verkauf von Bauplätzen gut gelaufen. Die Kommune profitiere auch davon, dass sie im Vorfeld von Bauprojekten immer intensiv geplant und nach allen Zuschussmöglichkeiten gesucht habe. "Das hat zwar Zeit gekostet, uns aber finanziell gutgetan."
Mit einer Einschränkung rechnet der Kämmerer aber auf jeden Fall: mit zäher fließenden Zuschüssen. Er geht zwar davon aus, dass die zugesagten Zuschüsse auch tatsächlich kommen, aber vermutlich erst später als sonst auf dem Konto der Kommune landen. Die Bewilligungsbescheide tragen nämlich alle den Vermerk, dass es "auch auf die Haushaltslage ankommt". Dann müsse man vielleicht ein Jahr länger auf das Geld warten. "Und das einzuplanen ist anspruchsvoll, weil man das richtig einschätzen muss."
HK
Andrea Karch
Wegen Corona abgesagt: Seit November hat es keine Sitzung des Marktrats mehr gegeben. -Foto: Foto: Karch
