Ingolstadt (hri) Die finanzielle Situation der Stadt ist in diesen Zeiten alles andere als rosig. Das ist nicht zum ersten Mal gesagt worden, als Oberbürgermeister Alfred Lehmann am Donnerstagabend bei einer gemeinsamen Sitzung aller Bezirksausschüsse (BZA) in der Volkshochschule auf die aktuelle weltweite Krise einging.
Der OB sprach aber in einer nie da gewesenen Deutlichkeit an, dass die Kommune in der Vergangenheit bewusst auf Schulden gesetzt hat, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Projekte wie das GVZ, die Umgestaltung an den Bahnhöfen oder die Fernwärmeversorgung seien unter anderem "mit Krediten finanziert worden, nicht mit Bürgergeld. Wir werden weiter versuchen, die Investitionen hoch zu halten", sagte Lehmann. Mit diesem antizyklischen Verhalten wolle man Impulse geben und die Zahl der Arbeitsplätze hoch halten. "Die Stadt stünde nicht so gut da, wenn wir das nicht schon bisher so getan hätten." In seiner Rede lobte der OB auch die Arbeit der Bezirksausschüsse. Er sei im Lauf der Jahre ein Fan dieses Gremiums geworden, weil es der Politikverdrossenheit entgegen wirke und Demokratie fördere. "Ich kann nicht verstehen, dass andere Großstädte darauf verzichten." Nur München sei eine Ausnahme, aufgrund seiner Größe aber gesetzlich dazu verpflichtet.
Bürgermeister Albert Wittmann erläuterte noch einmal die derzeit wenig erfreuliche finanzielle Lage der Stadt. Der gewaltige Steuereinbruch im kommenden Jahr sei nur deshalb zu stemmen, weil in der Vergangenheit Rücklagen in Höhe von 114,3 Millionen Euro geschaffen worden seien. "Davon müssen wir jetzt bis 2011, dem voraussichtlichen Ende der Krise, zehren." Um über die Runden zu kommen, werde in allen möglichen Bereichen gespart. Dennoch werde es auch 2010 Investitionen geben. Der Schwerpunkt der Ausgaben liege bei Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Passend dazu berichtete Kulturreferent Gabriel Engert der Runde über die Betreuungsangebote in der Stadt, von den Kinderkrippen bis hin zu den Ganztagsschulen. Er sprach von einem insgesamt bereits recht befriedigenden Angebot im gesamten Stadtgebiet. Zu den Neubauplänen für das Schulzentrum Südwest nannte er den Herbst 2010 als Baubeginn. Fertigstellung solle zum Schuljahr 2012/13 sein. Stadtbaurätin Renate Preßlein-Lehle stellte den Bezirksausschussmitgliedern ihr Ressort vor. Sie ist den meisten ohnehin bekannt, da sie bisher für die Verkehrsplanung zuständig war. Nach ihrem Gefühl seien zwei Drittel aller bisherigen BZA-Anträge über ihren Tisch gegangen, scherzte sie. Tatsächlich ist es so, dass sich die Mehrzahl der Themen in den Stadtteilgremien um Halteverbote, Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie andere verkehrsrechtliche Angelegenheiten dreht.
