Berching
Berching baut neuen Faulturm

Zuschüsse nicht zu erwarten Debatte im Stadtrat über Finanzierung

30.06.2016 | Stand 02.12.2020, 19:36 Uhr

Berching (aka) Der Stadtrat von Berching hat in seiner jüngsten Sitzung den Neubau eines Faulbehälters in der Kläranlage Berching beschlossen. Mit den Planungen hat er das Kommunalbüro Bieramperl und Mühlbauer für rund 43 000 Euro beauftragt.

Die Stadt Berching hatte vorab eine Studie erstellen lassen. Auf deren Grundlage hatte der Bauausschuss im Februar dem Neubau des Faulturms zugestimmt. Die Kosten werden auf rund 1,5 Millionen Euro veranschlagt. Staatliche Zuwendungen für die Maßnahme seien nicht zu erwarten, hieß es. Kämmerer Christian Rogoza erläuterte die Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes. Danach können die Gemeinden zur Deckung ihres Aufwands Verbesserungsbeiträge erheben. Die müssen auf alle Nutzer der Entwässerungsanlage aufgeteilt werden. Das heißt konkret, dass alle Anschlussnehmer an den Kanalisationen in Berching, Holnstein und Thann an den Kosten beteiligt werden, nicht aber Ernersdorf oder Fribertshofen, die über Kleinkläranlagen verfügen. Die Stadt Berching habe in der Vergangenheit bereits bei der Erweiterung der Kläranlage Berching einen Verbesserungsbeitrag erhoben und damit in der Abwicklung gute Erfahrungen gemacht, so Rogoza. Als Alternative zum Verbesserungsbeitrag, der sich an den Grundstücksflächen orientiert, könne die Stadt Berching innerhalb von drei Jahren durch die Erhöhung der Abwassergebühr um 1,40 Euro je Kubikmeter das Projekt finanzieren. Bei den städtischen Kläranlagen fallen rund 360 000 Kubikmeter Schmutzwasser an. Die Verwaltung hatte zur Finanzierung des Faulturms ein Verbesserungsbeitrag vorgeschlagen. In der Diskussion wurde überlegt, ob man nicht auch die Haushalte, die über Kleinkläranlagen verfügen, im Sinne der "Solidargemeinschaft" an den Kosten beteiligen könne. Außerdem wurde bemängelt, dass in Dörfern mit Kleinkläranlagen das Niederschlagswasser nicht für städtische Gebühren herangezogen wird. Bürgermeister Ludwig Eisenreich (CSU) sagte abschließend: "Wir haben das Thema Oberflächenwasser bewusst offen gelassen. Wir bleiben dran."