London (AFP) Wikileaks-Gründer Julian Assange (Foto) hat die Einstufung seines jahrelangen Botschaftsexils durch ein UN-Gremium als "willkürliche Inhaftierung" als "Sieg von historischer Bedeutung" gewertet. Eine UN-Expertengruppe und die Regierung in Quito forderten am Freitag, Assange müsse die ecuadorianische Botschaft umgehend ungehindert verlassen können.
Assange war auf der Flucht vor der Justiz im Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors in London geflüchtet. Seitdem lebt er dort in einem kleinen Raum mit Bett, Computer und Balkonzugang und verließ das Gelände nicht, weil ihm auf britischem Boden die Festnahme und die anschließende Überstellung nach Schweden drohen. Dort soll der Australier zu Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 befragt werden.
Assange weist die Anschuldigungen als politisch motiviert zurück. Schweden und Großbritannien müssten das Urteil der UN-Experten nun umsetzen, forderte Assange. Fünf Jahre lang sei er ohne Anklage in Großbritannien festgehalten worden und habe seine Familie nicht sehen können. Bei einem Auftritt auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft sprach er von einem unbestreitbaren "süßen" Sieg.
Die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen hatte zuvor in Genf erklärt, der Aufenthalt Assanges in der Botschaft komme einer "willkürlichen Inhaftierung" durch Großbritannien und Schweden gleich. Assanges Freizügigkeit müsse respektiert werden. Der Wikileaks-Gründer habe zudem ein Recht auf Entschädigung durch London und Stockholm für die vergangenen Jahre. Das Urteil der Arbeitsgruppe, das mit drei von fünf Stimmen gefällt wurde, ist rechtlich aber nicht bindend. Der Sekretär der Gruppe, Christophe Peschoux, bezeichnete es als ungewöhnlich, dass die Entscheidung nicht auf Einstimmigkeit beruhte.
Großbritannien und Schweden reagierten erbost auf die Nachricht aus Genf. Der britische Außenminister Philip Hammond bezeichnete sie als "lächerlich". Assange flüchte vor der Justiz, Großbritannien weise die Einschätzung der UN-Gruppe zurück, sagte er. Ein britischer Regierungssprecher erklärte, gegen Assange liege ein Haftbefehl vor. Großbritannien habe folglich die Pflicht, ihn festzunehmen und an Schweden zu überstellen.
Schwedens Außenministerium erklärte, die Regierung sei "nicht einverstanden" mit dem Urteil. Assange habe es jederzeit freigestanden, die Botschaft zu verlassen, er sei daher nie inhaftiert gewesen. Die schwedische Regierung habe nicht das Recht, sich in einen bei einer schwedischen Behörde laufenden Fall einzumischen, erklärte das Außenministerium unter Verweis auf die Gewaltenteilung.
