Inmitten der Diskussion um einen vergünstigten Industriestrompreis hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bedeutung preiswerter Energie für die Wirtschaft hervorgehoben. «Alle Investoren interessiert, ob vor Ort genügend bezahlbare Energie vorhanden ist», sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Geretsried (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen). Allerdings hatte Scholz sich wiederholt skeptisch zu einem Sonderstromtarif für bestimmte Unternehmen geäußert, zuletzt vergangene Woche.
Den Vorstoß, der derzeit besonders aus seiner eigenen Partei forciert wird, sei «ein schuldenfinanziertes Strohfeuer, das die Inflation wieder anheizt», hatte er gesagt. Daher sei die Idee mit ihm nicht durchzusetzen. Der geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand beschloss daraufhin am Donnerstag ein Positionspapier, über das am kommenden Montag die gesamte Fraktion bei ihrer Klausurtagung in Anwesenheit von Scholz entscheiden soll. Demnach soll der Industriestrompreis befristet gedeckelt werden, auf fünf Cent pro Kilowattstunde vor Steuern und Umlagen (derzeit etwa 8,95 Cent).
Scholz sagte am Donnerstag, auf dem Weg zu einem klimaneutralen Deutschland, wie es bis 2045 geplant ist, werde die Bundesregierung Bürokratie abbauen und Planungsverfahren beschleunigen. Bei der Wärmewende, also dem Weg zum klimaschonenden Heizen, sei besonders Erdwärme von großer Bedeutung.
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