Brunnen (SZ) Leicht verspätet begann am Mittwochabend die Gemeinderatssitzung in Brunnen. Der Grund: Schon eineinhalb Stunden vor der öffentlichen Zusammenkunft in der Alten Schule hatte Bürgermeister Thomas Wagner seine Räte zu einem Ortstermin an die Baustelle der neuen Kinderkrippe beordert - und dabei war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. "Wir hatten vor Ort noch einige vergaberechtliche Punkte zu besprechen", sagte Wagner dazu, nachdem dann alle Gremiumsmitglieder im Sitzungsraum eingetroffen waren.
Auch dort stand die Kinderkrippe, die im kommenden Jahr in Betrieb gehen soll, im Blickpunkt. Es galt festzulegen, welche Gebühren die Gemeinde von den Eltern für die Betreuung der Kleinsten in der Gemeinde erheben soll. "Wir haben uns an den Gebühren der Nachbargemeinden orientiert", sagte der Bürgermeister, denn schließlich sei das Thema ja für die Gemeinde Brunnen Neuland. Den Kalkulationszeitraum (also den Zeitraum, für den die Gebührensätze gelten sollen) legte der Rat auf vier Jahre fest - falls nicht eine Gesetzesänderung dazwischenkomme. Gemeinderat Richard Bäuerle brachte nämlich ins Spiel, dass ja die neue Koalitionsregierung in Bayern, bestehend aus der CSU und den FW, Zuschüsse für die Eltern bei der Kinderbetreuung versprochen habe.
Das war natürlich auch dem Bürgermeister bekannt, der auf die Frage von Bäuerle antwortete:"Dann wäre unsere Gebührenfestlegung hinfällig." Wagner erklärte, dass er die Aussagen im Koalitionsvertrag so verstanden habe, dass der Freistaat den Eltern mit 100 Euro je Kind unter die Arme greifen will. "Das Geld soll dann an die Gemeinde bezahlt werden", schätzte Thomas Wagner die Situation ein. Bis jedoch in München alles in trockenen Tüchern sei, müsse die Gemeinde jetzt trotzdem eine Gebührensatzung ausarbeiten.
Viel Gesprächsbedarf gab es dann im Rat nicht mehr, sodass folgende Gebühren beschlossen wurden: Bei einer Betreuungszeit von 15 bis 20 Wochenstunden 120 Euro monatlich, bei 20 bis 25 Stunden 130 Euro, bei 25 bis 30 Stunden 140 Euro, bei 30 bis 35 Stunden 150 Euro, bei 35 bis 40 Stunden 160 Euro und bei über 40 Stunden 170 Euro. Ferner soll ein Mittagessen pro Tag 1,70 Euro kosten und für das Spielgeld sollen zwei Euro berechnet werden.
Ums Geld ging es auch beim nächsten Tagesordnungspunkt: Die DJK Brunnen hat auf dem Sportgelände eine Lagerhalle errichtet, die knapp 10000 Euro gekostet hat, und bat nun die Gemeinde um einen Zuschuss für den Bau. Wagner erklärte dazu: "Es gibt ja einen Grundsatzbeschluss von uns, der aussagt, dass bei Erneuerungen 20 Prozent Zuschuss gewährt werden." Die Förderhöhe betrage demnach genau 1971,53 Euro, rechnete der Bürgermeister vor. Einstimmig segnete der Rat die Summe ab.
Keine Beanstandungen habe der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss zu den Zahlen des Jahres 2017 gehabt, informierte Wagner. Der Rat konnte somit einstimmig die Entlastung der Jahresrechnung vornehmen.
Günter Preckel
