Rohrbach (PK) Auf welchen Flächen in Rohrbach Photovoltaik-Anlagen möglich sind, das beschäftigt den Rohrbacher Gemeinderat - die Politiker sind hier bei Weitem nicht einer Meinung. Außerdem sollen die Duschen in der Turmberghalle ab November endlich wieder funktionieren.
Braucht man ein Planungskonzept, das freie Flächen, auf denen Photovoltaik-Anlagen errichtet werden, zusammenfasst? Hintergrund ist, dass der Gemeinderat Anfragen, ob Rohrbach Photovoltaik-Anlagen errichten werde, zurückgestellt hatte und das Thema zur Vorberatung an die Projektgruppe Energie verwiesen wurde. Aus dieser Gruppe unter Leitung von Patrick Schweisthal kam nun der Vorschlag, ein Standortkonzept für PV-Anlagen für die Gemeinde Rohrbach erstellen zu lassen, ähnlich wie der Teilflächennutzungsplan für Windkraft. Bürgermeister Peter Keck (SPD) sprach sich klar dafür aus: "Es ist sinnvoll, denn rechtliche Vorgaben sind zu beachten. Man hat eine Vorprüfung und es zeigt uns, wo geeignete Flächen in unserer Gemeinde sind. Man gibt selbst die Linie vor, man kann die Planung jederzeit wieder ändern und wir bestimmen die Obergrenzen." Das Planungsbüro Linke+Kerling aus Landshut hat solche Konzepte schon mehrfach erstellt, unter anderem in Mainburg. Marion Linke erläuterte in der Sitzung ausführlich, wie so eine Standortbewertung durchgeführt wird, welche Kriterien - auch rechtliche Belange - berücksichtigt werden müssen und welche Vorteile es bringt: "Es werden alle Flächen ermittelt, die geeignet sind. Die Projektgruppe Energie legt fest, welche Flächen man nutzen möchte und dann stimmt der Gemeinderat darüber ab." Und Keck fügte noch hinzu: "Wie viel Prozent davon die Gemeinde freigibt, das wird dann beschlossen." Laut Marion Linke sind zwei bis drei Prozent üblich.
Es kam im Rohrbacher Gemeinderat zu einer langen Diskussion über das Für und Wider, ausschlaggebend war dann, dass man bei Anfragen sofort bei der Antragstellung beantworten kann, ob sich eine Fläche eignet, und dass die Planungskosten anteilig umgelegt werden können. Anton Moosmayr (BGR) sprach sich außerdem für die vorrangige Beteiligung der Rohrbacher Bürger in einer Energiegenossenschaft oder Betreibergesellschaft aus.
Durch eine knappe Entscheidung (10:8) wurde das Büro Linke-Kerling zum Pauschalpreis von 19 992 Euro zur Erstellung eines solchen Planungskonzeptes für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen beauftragt. Der Konzeptentwurf wird in der Projektgruppe Energie unter Federführung des Planungsbüros ausgearbeitet.
Schließlich gab es in Rohrbach noch eine gute Nachricht: Es schaut so aus, als könnten die Duschen in der Turmberghalle nach nunmehr gut zwei Jahren doch bald wieder benutzt werden, spätestens bis 15. November soll dies möglich sein. Die Arbeiten zur Instandsetzung der Duschen wurden ausgeschrieben, doch die Firmen hatten offenbar kein Interesse. Deshalb musste teilweise nochmals ausgeschrieben werden. Bauamtsmitarbeiter Georg Meurer teilte mit: "Es ist kein Generalsanierungsangebot eingegangen, somit wurden die Abbruch-, Sanitär-, Abdichtungs-, Fliesen- und Malerarbeiten einzeln zum Gesamtpreis von 152 269 Euro vergeben." Wie Meurer weiter ausführte, liegt ein gültiges Gerichtsurteil vor, in dem der Schaden laut Gutachten auf rund 58 500 Euro beziffert wird - jedoch mit dem Hinweis, dass die beklagte Firma verpflichtet ist, jeden weiteren Schaden zu ersetzen, der durch die notwendige Sanierung der Duschen entsteht. "100 Prozent wird man wahrscheinlich nicht bekommen. Man muss schauen, was dann die Versicherung übernimmt."
Wegen der hohen Angebotssummen klärte die Gemeinde die rechtliche Situation nochmals ab und erhielt die Auskunft: "Bis auf die sogenannten Sowiesokosten aufgrund der höherwertigen Abdichtung sind die Kosten vom Beklagten zu tragen." Wertsteigerungen muss man immer bezahlen.
Es wurde beschlossen, den Gesamtauftrag zur Instandsetzung der Duschen in Höhe von 152 269 Euro an das Ingenieurbüro Erdell + Ummenhofer zu erteilen.
