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Haushalt 2018 mit einem Volumen von 5,63 Millionen Euro verabschiedet - Diskussion um Kreisumlage

Ernsgaden bleibt weiterhin schuldenfrei

Ernsgaden
erstellt am 15.05.2018 um 19:32 Uhr
aktualisiert am 18.05.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Ernsgaden (kog) Ein Volumen von 5,63 Millionen Euro hat der Haushalt der Gemeinde Ernsgaden für das Jahr 2018, der gestern Abend verabschiedet worden ist. Alle geplanten Investitionen kamm die Gemeinde ohne ein Schuldenaufnahme und ohne eine Rücklagenentnahme schultern. Und doch gibt es einen kleinen Wermutstropfen.
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Im Gemeinderat vorgestellt wurde das von Kämmerer Anton Hackl erarbeitete Zahlenwerk von Bürgermeister Karl Huber (CSU). Während es bei den im Verwaltungshaushalt zusammengefassten laufenden Einnahmen und Ausgaben (5,63 Millionen Euro) eine Steigerung von rund 330000 Euro gibt, ist der Vermögenshaushalt, der die Investitionen abbildet, im Vergleich zum Vorjahr um rund 477000 Euro niedriger; er liegt jetzt bei 2,47 Millionen Euro.

Größte Posten bei den laufenden Einnahmen sind der Anteil an der Einkommenssteuer von 1,27 Millionen Euro (Vorjahr 1,08 Millionen), die Gewerbesteuereinnahmen von 600000 Euro (490000) und die Kanalbenutzungsgebühren von 263000 Euro (224000). Dem gegenüber stehen freilich auch Zunahmen bei den wichtigsten Ausgabeposten. So bei der Kreisumlage, die von 688000 auf 824000 Euro ansteigt, und bei den Personalkosten (hauptsächlich im Kindergartenbereich), wo es von 671000 auf 744000 Euro nach oben geht.

In der Summe ergibt sich daraus laut Huber die "etwas ungewöhnliche" Situation, dass die laufenden Ausgaben nicht ganz durch die laufenden Einnahmen gedeckt werden können - und so rund 22000 Euro aus dem Vermögenshaushalt zugeführt werden müssen. "Auf Dauer wäre dies keine gesunde Entwicklung", konstatierte der Gemeindechef, denn üblicherweise sollte bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben schon ein Überschuss erzielt werden. "Heuer schmerzt uns das aber nicht, weil wir im Vermögenshaushalt schöne Einnahmen verzeichnen können." Größte Posten hier sind Grundstücksverkäufe in Höhe von 1,3 Millionen Euro (im Wesentlichen Flächen im neuen Baugebiet Mittergret IV) sowie eingehende Beiträge im Gesamtvolumen von knapp einer halben Million Euro. Dickte Brocken bei dem Ausgaben sind der Erwerb von Grundstücken in Baugebieten (400000 Euro), der Straßen- und Kanalbau im Baugebiet Mittergret IV (393000 Euro), der Umbau der Vakuumstation (350000 Euro), Restkosten beim Dorfgemeinschaftshaus (300000 Euro) und die Sanierung des Vakuumkanals (275000 Euro). "All dies können wir aus dem laufenden Haushalt finanzieren, ohne weitere Mittel in Anspruch nehmen zu müssen", stellte Huber fest. Am Ende zeigten sich alle Fraktionen mit dem Zahlenwerk zufrieden, der Haushaltsplan wurde ohne Gegenstimme verabschiedet.

Nur die deutliche Steigerung bei der Kreisanlage - und dies ohne Änderung bei den Hebesätzen - stieß einigen Räten wie Alois Schmelzer (CSU) oder Günther Thaller (UW) sauer auf. "Da fehlt uns schon ein schöner Batzen Geld", meinte Thaller, und auch Schmelzer war der Meinung, dass sich die Gemeinde jenen Kräften im Kreistag anschließen sollte, die auf eine Senkung des Hebesatzes hinwirken: Und auch der Bürgermeister machte deutlich: "In erster Linie bei den Gemeinden müssen die finanziellen Spielräume erhalten bleiben."
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