In Allersberg stehen in diesem Jahr turnusgemäß Bürgermeisterwahlen an – und auch der Termin dafür stand eigentlich schon fest: Sonntag, 2. Juli. Denn am 3. August läuft die Amtszeit des parteilosen Amtsinhabers Daniel Horndasch ab. Aber jetzt wird der Zeitplan noch einmal komplett durchgewirbelt.
Weil völlig überraschend Ende April oder Anfang Mai ein neuer Landrat für den Landkreis Roth gewählt werden muss, soll zum selben Termin nun auch der Allersberger Bürgermeister gewählt werden. Die Verwaltung erhielt von einer knappen Mehrheit der Marktgemeinderäte den Auftrag, diese Vorverlegung bei der Kommunalaufsicht vorzuschlagen. Zuvor wurde – wie in Allersberg üblich – heftig debattiert.
Der Antrag war erst am Sonntag, also am Tag vor der Marktratssitzung, von der dreiköpfigen Fraktion des Allersberger Bürger Forums (AFB) eingereicht worden. Grüne, SPD und CSU stimmten geschlossen dagegen, dass der Antrag überhaupt auf die Tagesordnung gehoben wurde − hatten aber damit keine Mehrheit. In der anschließenden Abstimmung über die Sache selbst blieben die Fronten dieselben. Während die Befürworter, angeführt von Aris Maul (ABF) und unterstützt Bürgermeister Daniel Horndasch samt Verwaltung („wir von Seiten der Verwaltung werden das nur rechtlich beurteilen“) für den früheren Termin ausschließlich praktische Gründe anführten, witterten die Gegner trickreiche Wahltaktik. Es stand der Vorwurf im Raum, man wolle die Parteien und Wählergruppierungen bei ihrer Kandidatensuche mit einer Hauruck-Aktion überrumpeln.
„Völlig neuer Sachverhalt“
Die ABF-Fraktion sprach in der Begründung für ihren Antrag von einem „völlig neuen Sachverhalt“ angesichts der vorgezogenen Landratswahl. Durch eine Zusammenlegung der Termine werde es überraschend möglich, die Verwaltung und auch die freiwilligen Wahlhelfer angesichts vieler Wahltermine in diesem Jahr zu entlasten, die Kosten deutlich zu reduzieren und „sicher“ auch eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen. Nicht zuletzt: „Den Bürgern, den Mitarbeitern und den Helfern gehen weniger freie Sonntage oder Freizeit verloren.“
Klar war aber auch: Wenn der Termin vorgezogen wird, muss der Antrag umgehend gestellt werden – sonst können verschiedenste Fristen für Aufstellungsversammlungen und amtliche Wahlbekanntmachungen auf keinen Fall mehr eingehalten werden. Falls es rechtliche Probleme gibt, soll die Bürgermeisterwahl zumindest 14 Tage nach der Landratswahl stattfinden. Dieser Termin ist für eine Landrats-Stichwahl vorgesehen – falls es dazu kommen sollte.
Acht Ratsmitglieder hielten das alles für unnötig. Thomas Schönfeld (CSU) sagte zum ABF-Antrag, er könne da „keine Dringlichkeit erkennen. Das hat alles mehr mit Bequemlichkeit und geringen Kosten zu tun.“ Sein Parteikollege Markus Zurwesten meinte zu den vermeintlich vielen Wahlterminen: „Das hat nun mal eine Demokratie so an sich.“ Georg Decker (Grüne) sagte an die Adresse von Bürgermeister Horndasch klipp und klar: „Das ist doch wahltaktisches Geplänkel, was Sie hier machen.“
Geschäftsleiterin Katrin Müller hingegen erklärte für die Rathausverwaltung: „Eine Zusammenlegung würde für uns aus organisatorischen Gründen hilfreich sein.“ Insbesondere werde das dabei helfen, „unsere Ehrenamtlichen zu mobilisieren.“ Ansonsten gebe es im Sommer vielleicht „vier Sonntage innerhalb von zwei Monaten, an denen die Bürger wählen müssen.“ Und schon gab es Streit um das Wort „müssen“ – Wählen sei schließlich das vornehmste Recht in der Demokratie. Es wurde nicht wirklich besser, als Bürgermeister Horndasch sagte, die beiden Wahlleiterinnen hätten ihm gegenüber „den Begriff ,Horrorwahljahr’ gewählt“ und dass eine Terminzusammenlegung eine enorme Erleichterung wäre.
Ernst Rückert (CSU) meinte: „Das ist ein einziges Wahlkampfmanöver – und deshalb gewinnt das meine Stimme nicht.“ Tanja Josche von den Grünen gab zu bedenken, ein möglicher Bürgermeisterkandidat ohne Partei- oder Gruppierungszugehörigkeit brauche ausreichend Zeit, um seine Unterstützerliste zusammenzubringen: „Für ihn würde der Druck erheblich steigen.“
Wie schnell das nun alles gehen müsste, wenn der Wahltermin Anfang Mai wäre, erklärte Geschäftsleiterin Müller: Das Ende der Einreichungsfrist für Unterstützerlisten wäre bei einem Wahltermin Anfang Mai der 27. März. In nicht einmal neun Wochen.
HK
