Die Gemeinde Hitzhofen hat das Ziel, die unterschiedlichen Festsetzungen der vielen Bebauungspläne im gesamten Gemeindegebiet weitestgehend zu vereinheitlichen. Deshalb wurde 2022 beschlossen, die sechs alten Bebauungspläne (Kruthfeld, Sommerstraße, Eichenstraße, Inchinger Weg, Kruthstraße West, Ahornweg/Kiefernweg) im Nordosten von Hofstetten aufzuheben und in einem neuen zusammenzufassen. Bürgermeister Roland Sammüller (SPD) hat dazu den Planer Vinzenz Lindl vom Büro BBI Ingenieure in die Gemeinderatsitzung eingeladen, um seinen Entwurf zu präsentieren.
Um eine maßvolle Nachverdichtung unter Einhaltung des Gebietscharakters zu ermöglichen, soll die Geschossflächenzahl auf 0,7 erhöht werden. Mit der Neuaufstellung des Bebauungsplans sollen auch die Baugrenzen erweitert werden. Die Umsetzung soll an die aktuelle Baukultur angepasst werden, so dass in Zukunft keine Befreiungen von den Festsetzungen mehr notwendig sind. Stellplätze und Nebengebäude sollen künftig auch außerhalb der Baugrenzen zugelassen werden. Zu öffentlichen Straßen bleibt ein Mindestabstand von drei Metern zur Grundstücksgrenze einzuhalten. Je Gebäude bleiben weiterhin vier Wohneinheiten möglich und alle Dachformen werden künftig ausführbar sein.
Änderung bei Ehrensatzung und freiwilligen Leistungen
Ein aus dem Gremium und der Verwaltung gebildeter Arbeitskreis befasste sich mit den Änderungen der Ehrensatzung und den freiwilligen Leistungen der Gemeinde. Die Ehrensatzung wurde an die derzeitigen Gegebenheiten angepasst und zusätzlich bei der Feuerwehrehrenmedaille der stellvertretende Kommandant mit aufgenommen. Die Überarbeitung der aktuellen Richtlinien für freiwillige Leistungen war notwendig, um Details klarer darzustellen und auch der finanziellen Situation der Gemeinde gerecht zu werden.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass der Gesamtbetrag von baulichen Investitionen von 500000 Euro auf 250000 Euro pro Jahr gesenkt wird. Zudem werden künftig keine Arbeitsleistungen mehr bei den Kosten berücksichtigt. Die Bagatellgrenze von beweglichen Anlagegütern wird auf 5000 Euro (bisher 500 Euro) festgesetzt, der Höchstbetrag bleibt bei 50000 Euro. Der Fördersatz für Vereine verbleibt bei 20 Prozent, der Satz für kirchliche Träger wird von zehn auf fünf Prozent reduziert.
Im nächsten Tagesordnungspunkt war über drei Zuschussanträge von Vereinen zu entscheiden. Der FC Hitzhofen-Oberzell will sich zwei Mähroboter für rund 32000 Euro anschaffen, wofür 20 Prozent Zuschuss (6400 Euro) gewährt wurden. Da der Verein mit dem aktuellen Aufsitzrasenmäher weiterhin den gemeindlichen Spielplatz und weitere öffentliche Flächen am Sportgelände mähen wird, wurde eine einmalige Aufwandsentschädigung von 11000 Euro zugesagt. Der Schützenverein Hubertus Hitzhofen-Oberzell beantragte nachträglich einen Zuschuss für im Jahr 2023 angeschaffte Ausrüstungsgegenstände im Wert von 6600 Euro für die Schützenjugend. Da der Antrag vor der Anschaffung zu stellen ist und zudem keine Sportgeräte gefördert werden, lehnte ihn das Gremium ab.
Kein Zuschuss für Fahnenschrank des Kriegervereins
Der Krieger-, Soldaten- und Kameradenverein Hofstetten hat einen neuen Fahnenschrank für 4000 Euro angeschafft. Gemäß der neuen Richtlinie wurde festgelegt, dass Anschaffungen, welche dem ideellen Bereich einer Organisation angehören, nicht gefördert werden und der Wert außerdem unter der Bagatellgrenze liegt. Eine Förderung hat der Gemeinderat deshalb nicht genehmigt.
Bürgermeister Sammüller informierte, dass die Gemeinde für das Beachvolleyballfeld am Sportgelände rund 10000 Euro aufwendete. Die Fertigstellung des Radweges nach Eitensheim ist für Mitte Mai geplant, die Pflanzung der Bäume und Sträucher soll im Herbst erfolgen. Franz Schneider (CSU) regte an, im Zuge der Sanierung der Staatsstraße am Dorfplatz in Hitzhofen eine Querungshilfe für Fußgänger miteinzuplanen. Sammüller will dazu mit dem Bauamt Kontakt aufnehmen, um die Möglichkeiten für eine solche Querungshilfe auszuloten.
jte
