Was war denn da los?
Ingolstadts OB über die skurrile Wahl mit Wiederholungsschleife im Stadtrat

29.03.2023 | Stand 17.09.2023, 0:16 Uhr

Und alles wieder von vorn: Eva Bulling-Schröter (l.) und Dorothea Deneke-Stoll am Dienstag bei ei-nem der fünf Wahlgänge. Foto: sic

Vielleicht war der DK mit seiner Analyse ein klein wenig unpräzise. In der Halbzeitbilanz des Stadtrats, die zur jüngsten Sitzung am Dienstag erschien, stellte die Redaktion fest, dass es im Gremium meist konstruktiv und respektvoll zugehe.



Das gilt für die Debatten zweifellos. Für geheime Wahlen allerdings nicht unbedingt, wie am Dienstag eindringlich zu erleben war (hier geht‘s zum Artikel). Fünfmal mussten die Mitglieder zur Abstimmung antreten, um einen der Ihren in den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts Ingolstadt zu entsenden. Fünfmal 48 Stimmabgaben.

Wie hat der OB den harmlos anmutenden und dann doch so denkwürdigen Punkt 5 auf der Tagesordnung erlebt? Das fragte der DK am Mittwoch.

„Ich verstehe es immer noch nicht“, antwortet Christian Scharpf. Er habe viele Gespräche darüber geführt und sich sagen lassen, dass der Stadtrat „offenbar traditionell ab und zu mal eine Wahlentscheidung in die Länge zieht“. Gewiss habe es eine Rolle gespielt, „dass es eine geheime Wahl war“. Bei einer offenen Abstimmung per Handzeichen „hätten wir sicher ein eindeutiges Ergebnis gehabt“.

Wie berichtet, erreichten drei Stadträtinnen gleich im ersten Wahlgang die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Doch vier Männer scheiterten an dieser Hürde. Einer nach dem anderen. FW-Fraktionschef Hans Stachel als Erster. Skurrile Szenen im Festsaal. Konsternierte Stadtratsmitglieder sprachen von einem „Trauerspiel“.

Nach dem Scheitern Karl Ettingers und vor dem Scheitern Jakob Schäubles (beide FDP) hatte Scharpf einen Appell an die Vollversammlung gerichtet.

Doch deren Zweidrittelmehrheit folgte ihm erst, nachdem auch noch Markus Meyer (JU) das 32-Stimmen-Ziel knapp verfehlt hatte. Mit Klaus Böttcher (FW) kam die Erlösung.

Was ist da womöglich Unschönes im Hintergrund abgelaufen? Das ist Scharpf rätselhaft. Auch deshalb, „weil wir x Ausschüsse in geheimer Wahl besetzt haben, und es war nie ein Problem“. Dass jetzt 17 der 48 Stimmberechtigten gegen Ettinger und Meyer stimmten, „ist eigentlich nicht vorstellbar, und ich verstehe auch das immer noch nicht“, wiederholt er.

Der OB will den Vorfall aber „nicht zu hoch hängen“, betont er. „Verbuchen wir es unter Kuriositäten. Wenn wir uns so was alle fünf Jahre mal leisten, dann können wir damit leben.“