Nicht nur die größeren Parteien treffen sich am Aschermittwoch, auch bei den „Kleinen“ ist etwas geboten.
Ausgesprochen realistisch betrachten die Ingolstädter Liberalen die aktuelle Situation ihrer FDP auf Bundesebene. Zu Besuch kommt Bundestagsmitglied Nils Gründer ins Hotel Domizil.
Rund ein Dutzend Leute sind dabei. Der gebürtige Nürnberger macht in seiner erfrischenden Rede deutlich, was er sich von seiner Partei erwartet.
Unter anderem fordert er ein neues Grundsatzprogramm mit drei eindeutigen Stichpunkten, die darlegen, wofür die FDP heute steht. Weiter solle überdacht werden, welche Parteiprinzipien noch zeitgemäß seien.
„Wir müssen es wieder als Ehre begreifen, das Land mitzugestalten“, sagt er und gibt Einblicke in die aus seiner Sicht oft zäh verlaufende Koalitionsarbeit. Ausdrücklich lobt Gründer, der Mitglied im Bundesverteidigungsausschuss ist, das beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr.
Deutschland müsse seinen Verteidigungsetat weiter aufstocken. Neben Gründer sprechen die Ingolstädter FDP-Vorsitzenden Jakob Schäuble und Karl Ettinger. Schäuble beschwört den Zusammenhalt aller Demokraten in Zeiten zunehmender rechter Gesinnung. Ettinger zählt politische Erfolge in Ingolstadt auf.
ÖDP über schwächelnde Politik
Die ÖDP hat zum Hugl eingeladen, wo es Wels und Hering gibt. In seinem Referat erklärt Kreisvorsitzender Franz Hofmaier vor kleiner Runde, nicht die Demokratie schwächele, sondern die Politik – insbesondere ihre Organisation und Kommunikation. Er kritisiert die zunehmende Verrohung der Sprache und den aggressiveren Umgang miteinander.
„Das hilft uns nicht weiter, sondern eben althergebrachte, lange als selbstverständlich betrachtete Tugenden wie Sachlichkeit, Ehrlichkeit, Offenheit, Toleranz und gegenseitiger Respekt.“ Europa sei gefordert, an seinen Schwächen zu arbeiten, so Hofmaier: „Eine Kleinstaaterei wie bisher können wir uns nicht länger leisten angesichts massiver geopolitischer und geostrategischer Herausforderungen.“
In ihrem Wahlprogramm fordert die ÖDP auch die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in allen EU-Institutionen.
