Ingolstadt - Natürlich kann man es eine Nummer kleiner machen - aber warum nicht mal zum großen Besteck greifen und einem Teil der Stadtratssitzung vom Donnerstag die Überschrift schenken: "Sternstunde der Demokratie".
Thema war das Audi-Konfuzius-Institut Ingolstadt. Wie schon öfter berichtet , existiert dieses Institut seit fünf Jahren und wurde jährlich mit 50000 Euro von der Stadt unterstützt. Diese Regelung lief nun aus. Die Frage war: Verlängert die Stadt ihre Unterstützung oder nicht? Da die Stimmung gegenüber China im Allgemeinen gerade nicht besonders gut ist, schlug das zuständige Kulturamt bereits vor, die Unterstützung nur noch zwei Jahre zu gewähren und auf 40000 Euro pro Jahr zu begrenzen.
Der Ausschussgemeinschaft von FDP/JU war das aber auch noch zuviel; sie forderte ein sofortiges Ende der Zahlungen. Vor diesem Hintergrund entspann sich eine Diskussion, bei der zum einen die Trennlinien zwischen Befürwortern und Gegnern des FDP/JU-Antrags quer durch die Fraktionen liefen, die aber zum anderen geprägt war von Respekt für die Haltung des anderen und von einem lebendigen, aber immer sachlichen Austausch der Positionen - "sine ira et studio", wie es die Altphilologen-Fraktion im Stadtrat nennen würde ("ohne Zorn und Eifer"). Am Ende fiel die Entscheidung denkbar knapp aus: Mit 27 Stimmen wurde der Antrag auf sofortigen Stopp der Zahlungen angenommen. Der Antrag auf eine begrenzte Weiterführung der Unterstützung erhielt 22 Stimmen.
Vor der Abstimmung hatten auf der einen Seite unter anderem Karl Ettinger von der FDP/JU ("Die Menschenrechtslage in China ist katastrophal"), Christian Höbusch von den Grünen ("Kommunikation funktioniert im zwischenmenschlichen Bereich, aber nicht mit staatlich gelenkten Institutionen") oder Fred Over von der ÖDP ("Wenn die große Politik keine Zeichen setzt, soll es die kleine tun") für den sofortigen Stopp argumentiert; auf der anderen Seite unter anderem Sepp Mißlbeck von der UWG ("Es haben sich enge Kontakte entwickelt") und Manfred Schuhmann von der SPD ("Wandel durch Annäherung") für eine befristete Verlängerung. Zu der kommt es bekanntlich aber nun nicht.
swy
