Ingolstadt
Bürgerbeteiligung: ÖDP schlägt Einsatz digitaler Plattform vor

19.05.2021 | Stand 23.05.2021, 3:33 Uhr
Bürgerbeteiligung via Internet, hier OB Christian Scharpf während einer Zoom-Konferenz zum Thema Innenstadt im Februar. Die ÖDP regt an, die Plattform CONSUL einzuführen. −Foto: Hauser

Ingolstadt - Das Thema Bürgerbeteiligung in Zeiten von Kontaktbeschränkungen beschäftigt derzeit die Politik.

Wie berichtet, fordern CSU und Freie Wähler die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger ergänzend zu Onlineangeboten auch in Präsenzveranstaltungen zu informieren und ihnen die Gelegenheit zu geben, sich direkt zu äußern. Reine Onlineveranstaltungen - wie am morgigen Freitag in Etting geplant ("Bauen im Karst") -, würden zahlreiche Bürger, insbesondere ältere ohne Interneterfahrung ausgrenzen, sagen Freie Wähler und CSU.

Nun äußert sich auch die ÖDP-Stadtratsgruppe in dieser Diskussion. Sie setzt allerdings auf eine digitale Lösung und schlägt den Einsatz einer Bürgerbeteiligungsplattform vor. In einer Mitteilung heiß es: "Bürger an wichtigen Entscheidungen in ihrer Kommune verstärkt teilhaben zu lassen, sie mehr in Planungsprozesse aktiv einzubeziehen, stellen sich die ÖDP-Stadträte Raimund Köstler und Fred Over für die weitere Entwicklung Ingolstadts vor. Aus diesem Grund bitten sie nun mit einem Stadtratsantrag, die digitale Bürgerbeteiligungsplattform CONSUL, die sich bereits in vielen Städten der Welt bewährt habe und die nun auch mit Würzburg erstmals in einer bayerischen Stadt zum Einsatz gebracht worden ist, auch auf Einsatzmöglichkeiten in Ingolstadt zu prüfen. Dem Stadtrat soll dazu ein Vorschlag für eine erste Anwendung in Ingolstadt unterbreitet und dazu dargelegt werden, welche positiven Effekte, aber auch welcher Aufwand mit der Einrichtung und Betreuung von CONSUL verbunden wäre. "

Die ÖDP schreibt: "Mit CONSUL lassen sich alle Arten von Beteiligungsverfahren steuern. Aus Würzburg wird von sehr hohen Zugriffszahlen auf erste Projekte berichtet und in der Folge auch von außerordentlich hoher Beteiligung an Präsenzveranstaltungen. Erste Beobachtungen deuten darauf hin, dass Bürgerbeteiligung mit diesem digitalen Angebot einfacher wird und man mehr, aber auch andere Bürger erreicht als nur mit reinen Präsenzveranstaltungen", stellen Köstler und Over fest. Sie empfehlen, dass sich Ingolstadt mit Würzburg in Verbindung setzt, "damit nicht jede Kommune das Rad neu erfinden muss, um neben ersten dort gemachten Erfahrungen auch mögliche Synergien in laufendem Betrieb und bei Weiterentwicklungen abzuklären".

DK