Ingolstadt (DK) Zivilrichter und Verwaltung am Ingolstädter Landgericht ächzen weiterhin unter einer wahren Flut von Schadensersatzklagen gegen Autohersteller (vor allem Audi und VW-Konzern) im Zuge des Dieselskandals.
Das hat die neue Präsidentin Elisabeth Kurzweil am Freitag bei einem Pressegespräch anlässlich ihres Dienstantritts herausgestellt. Die 62-jährige promovierte Juristin sieht ihr Gericht angesichts "irrsinniger" Fallzahlen vor die Herausforderungen einer "neuen Art von Zivilverfahren" gestellt.
Wie schon wiederholt berichtet, ist die örtliche Justiz im Nachlauf von "Dieselgate" am Audi-Standort Ingolstadt den Ersatzansprüchen von Kunden besonders ausgesetzt. Wegen der in aller Regel geltend gemachten hohen Summen (Streitwert) landen die Klagen fast durchweg vor dem Landgericht, wo sie einen regelrechten Papierkrieg ausgelöst haben.
Die Präsidentin und ihre Pressesprecher betonen eine überaus hohe Arbeitsbelastung des Kollegiums, weil trotz der neuen Möglichkeit von Sammelklagen jeder Fall doch im Detail geprüft und juristisch bewertet werden muss. Es sei Anspruch der Justiz, jedes Mal zu einem gerechten Urteil zu kommen.
In den nunmehr sechs Wochen seit der Amtsübernahme habe sie angesichts der Belastungen (mit wahrscheinlich rund 3000 Dieselverfahren bis zum Jahresende allein 2019) einen erheblichen Teil ihrer Zeit mit entsprechenden Personalnachfragen bei vorgesetzten Stellen, vor allem im Ministerium , zugebracht, sagt Elisabeth Kurzweil. Immerhin seien dem Landgericht jetzt aber kurzfristig eineinhalb zusätzliche Stellen zugebilligt worden - noch immer viel zu wenig, aber besser als nichts.
Die neue Präsidentin ist Nachfolgerin von Sibylle Dworazik, die im Frühsommer als Präsidentin ans Landgericht Regensburg gewechselt war. Elisabeth Kurzweil stammt aus Mindelheim in Schwaben und war zuletzt Vorsitzende Richterin eines Zivil- und Familiensenats am Oberlandesgericht München. Zuvor war die verheiratete Juristin (ein Kind) mit Lebensmittelpunkt München Direktorin des Amtsgerichts Wolfratshausen. Während ihrer Laufbahn hat sie unter anderem auch mehrfach am Landgericht München I und bei der Staatsanwaltschaft München I gewirkt.
Bernd Heimerl
