Gaimersheim (DK) Die im Frühjahr auf Initiative des Gaimersheimers Walter Sander neu gegründete Partei Soziale Bürgervereinigung Deutschland (SBvD) ist nicht zur Landtagswahl zugelassen worden. Sander gibt unter anderem den langen Behördenwegen die Schuld, dass er und seine Mitstreiter nicht ausreichend Unterstützungsunterschriften sammeln konnten.
In seiner Stimme liegen Ärger und Enttäuschung, als Walter Sander von den Ereignissen der vergangenen Monate erzählt. Denn groß waren die Ambitionen, mit seiner im Februar gegründeten SBvD bereits zur diesjährigen Landtagswahl in Bayern den etablierten Parteien gegenüberzutreten und "für soziale Themen, Umwelt-, Tier- und Naturschutz und die Integration der bereits im Land lebenden Flüchtlinge, aber gegen die Aufnahme neuer Flüchtlinge" zu kämpfen. Umso wichtiger ist es dem Parteivorsitzenden, seinen Unterstützern mitzuteilen, "dass wir es nicht geschafft haben", als Partei zur Wahl am Sonntag zugelassen zu werden.
Die Schuld dafür sucht Sander bei den zuständigen Behördenstellen in München. Der Inhaber eines medizinischen Labors spricht von einer "Verzögerungstaktik" durch den Landeswahlausschuss, sodass für die Sammlung der notwendigen Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Sozialen Bürgervereinigung Deutschland zur Wahl nicht ausreichend Zeit war.
So war Sander zufolge in München nicht nur selten jemand telefonisch erreichbar, um Details abzusprechen. Was ihm und seiner Partei besonders die Zeit geraubt habe, seien mehrfache auf dem Postweg erfolgte Abstimmungsmodalitäten mit den verantwortlichen Behörden gewesen. Am Ende seien somit kaum fünf Wochen zur Sammlung der notwendigen Unterschriften geblieben.
Sander ist überzeugt, dass er andernfalls Erfolg gehabt hätte: "Ich hätte rund 1000 Patienten in Bayern gehabt, die ich hätte anschreiben können und von denen ich Unterstützung bekommen hätte", sagt er. Doch so musste die SBdV Anfang September die Absage der Teilnahme an der diesjährigen Landtagswahl hinnehmen. "Das ging nicht nur uns so, sondern vielen der kleinen Parteien", meint Sander. Nur ganz wenige Gruppierungen wie die von der ehemaligen Grünen Claudia Stamm gegründete Partei "mut" hätten heuer Erfolg gehabt.
Sander gibt sich aber trotzdem weiterhin kämpferisch: Noch im Februar hatte er im Gespräch mit unserer Zeitung auf die Frage nach möglichen Rückschlägen geantwortet: "Verloren hat der, der liegenbleibt, nicht der, der hinfällt." Diese Devise hat sich offenbar nicht geändert. "Wir sind jetzt sozusagen in Parkstellung, bis wieder eine Wahl ist", sagt Sander. Nach der Landtagswahl werde es eine Versammlung der bis dato 48 Mitglieder geben. Maßnahmen für die Zukunft und Möglichkeiten zur Werbung sollen besprochen werden. "Dann werden wir weitersehen."
Für den Moment fordert Sander die Wähler dazu auf, "sich die Frage zu stellen, was in den letzten Jahren in der Regierung falsch gelaufen ist, kritisch zu sein und sich vor allem mit den neuen, kleinen Parteien auseinanderzusetzen". Auch, wenn er wohl der Meinung ist, dass keine Gruppierung zu 100 Prozent seinen Vorstellungen entspricht: "Ich würde nur meine eigene Partei wählen."
Tanja Stephan
