Ingolstadt - Wegen der Corona-Krise kam der Bezirksausschuss (BZA) Mitte jetzt in einer Videokonferenz zu seiner jüngsten Sitzung zusammen.
"Der BZA arbeitet weiter", sagte sein Vorsitzender Franz Ullinger dem DK. Die Online-Sitzung habe zu aller Zufriedenheit gut funktioniert.
Auf Antrag einer Bürgerin befasste sich das Gremium erneut mit dem Vorschlag, Plätze und Straßen im Bezirk Mitte mit Hinweistafeln zu versehen, die Aufschluss geben über die jeweilige Namensherkunft. Die Verwaltung habe dies nun befürwortet, die Ausarbeitung jedoch wieder dem BZA übergeben. Die in Frage kommenden Plätze und Straßen sowie die erforderlichen Informationen zu den jeweiligen Namen sollen nun im Rahmen eines Schulprojektes festgelegt und recherchiert werden, hieß es.
Abgewiesen hat der BZA endgültig die Problematik der zusätzlichen Mülleimer an der Schlüterstraße, mit der er sich wiederholt intensiv befasste. Anwohner hatten schon vor längerem in einem Antrag gefordert, entlang der Wege durch das Parkgelände solche zu installieren, auch weil diese von zahlreichen Spaziergängern und Hundebesitzern frequentiert seien. Um Abhilfe bei der Müllentsorgung zu schaffen, hatten die Betroffenen Behelfseimer angebracht. Die zuständige Behörde habe sich gegen den Antrag jedoch "aus nachvollziehbaren Gründen", wie Ullinger sagte, gewehrt. Der BZA Mitte wolle deshalb das Thema nicht erneut auf die Tagesordnung nehmen.
Zugestimmt hat das Bürgergremium einem Antrag des Kinderhaus Marienheim auf einen Zuschuss für ein Wasserspiel. Mit der Anschaffung solle unter anderem das Spielangebot und die Attraktivität des Gartens für die Kindergarten- und Hortkinder gesteigert werden. Die Maßnahme solle mit maximal möglicher Förderung durch den Bürgerhaushalt durchgeführt werden, hieß es seitens des BZA.
Im Oktober vergangenen Jahres hatte der Förderverein Technisches Hilfswerk Ingolstadt beim BZA einen Antrag auf Bezuschussung eines Zweischalengreifers gestellt, den das Gremium befürwortete und einen Zuschuss von 30 Prozent aus dem Bürgerhaushalt in Aussicht stellte. Im Zuge der Prüfung durch die zuständigen Behörden wurde dies jedoch abgelehnt, was den Förderverein nun zu einem Folgeantrag veranlasste. "Die Mitglieder des BZA zeigen sich mit der Stellungnahme der Verwaltung nicht einverstanden. Es wird betont, dass die Notwendigkeit des Geräts vom THW sehr gut begründet ist. In einem neuen Votum beschließt der BZA einstimmig, dass der Beschluss vom 22. Okotober 2019 wie damals beschlossen umgesetzt werden soll", hieß es dazu nun auf der jüngsten Sitzung. Der Termin für die nächste BZA-Sitzung stehe indes noch nicht fest. Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates, die für den 4. Mai vorgesehen ist, wolle der BZA kommissarisch zusammentreffen. Am 19. Mai, so die Planung, fände dann die konstituierende Sitzung des BZA statt, der sich nach der Kommunalwahl ebenfalls neu zusammensetzt.
DK
