Ingolstadt - Nicht nur die Weihnachtszeit rückt näher, auch die Haushaltssitzung des Stadtrates steht vor der Tür.
Am 14. Dezember wird die Vollversammlung über den städtischen Haushalt 2022 befinden. Der hat ein Volumen von 696,2 Millionen Euro. In der Finanzausschusssitzung am Dienstag (13 Uhr, Großer Sitzungssaal) wird ihn Finanzreferent Franz Fleckinger vorstellen.
Der Ansatz des Stadtetats liegt damit deutlich unter dem Ansatz des laufenden Jahres (einschließlich Nachtragshaushalt 731 Millionen Euro). Und: Er kommt, im Kern, nach aktuellem Stand ohne Neuverschuldung aus. Um den Haushalt allerdings ausgeglichen vorlegen zu können, muss Fleckinger ein bisschen mehr als 90 Millionen Euro aus dem Finanzpolster der Stadt entnehmen. Das sinkt damit von 157 Millionen auf etwa 67 Millionen Euro.
Ungefähr in dieser Preisklasse bewegen sich 2022 auch die Bauinvestitionen in Ingolstadt: Dafür sind rund 72 Millionen Euro angesetzt. Der Großteil soll dabei in den Hochbau fließen, nur etwa 18,4 Millionen Euro sind für Straßenbaumaßnahmen vorgesehen. Für den laufenden Neubau der Fach- und Berufsoberschule Auf der Schanz sind Rechnungsausgaben von knapp 11 Millionen Euro eingeplant, für das Museum für Konkrete Kunst und Design auf dem Gießereigelände weitere zwei Millionen Euro. Für die heiß diskutierten Kammerspiele sind 7,4 Millionen Euro im Haushalt einkalkuliert, für den Neubau der Mittelschule Südost glatt 15 Millionen Euro. Aber in die Schulen wird - was Ausstattung und Digitalisierung betrifft - auch so investiert: Hier steht eine Summe von gut 5 Millionen Euro zur Verfügung.
Den vermeintlich größten Brocken schlucken die Personalausgaben: Sie schlagen 2022 mit fast 180 Millionen Euro zu Buche - 12 Millionen mehr als im laufenden Jahr. Dazu ist allerdings auch ein Vergleich des Personalstandes notwendig: 2020 standen bei der Stadt (einschließlich Beamte und Auszubildende) 2791 Menschen in Lohn und Brot, 2022 sind es voraussichtlich nur gut 50 mehr: 2848. Die Ausgabenerhöhung dürfte auch den ansteigenden Tariflöhnen geschuldet sein.
Trotz der anhaltenden pandemischen Lage rechnet der Finanzreferent 2022 wieder mit deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen - nämlich 119,8 Millionen Euro (im laufenden Jahr sind es wohl um die 60 bis 70 Millionen Euro). An Umsatzsteuer fließen rechnerisch etwa 31 Millionen Euro, der Einkommenssteueranteil liegt bei 107 Millionen Euro. Aus der Grundsteuer erwirtschaftet Ingolstadt wohl etwa 30 Millionen Euro.
In seinem Vorwort zum Haushalt macht Fleckinger deutlich, dass es in den kommenden Jahren eine Herausforderung geben wird, nämlich "neben kontinuierlich ansteigenden Personal- und Sachkosten einer wachsenden und sich entwickelnden Stadt auch den finanziellen Handlungsspielraum für die anstehenden Zukunftsinvestitionen und Infrastrukturmaßnahmen zu generieren". Will heißen: Der Stadtrat muss die Waage halten zwischen Ausgaben und Einnahmen. Für 2023 hat Fleckinger bereits angekündigt, dass Ingolstadt wohl - erstmals nach mehreren Jahren - wieder Schulden machen muss.
DK
Marco Schneider
