Ingolstadt (hl) Bei den Gewerbesteuereinnahmen sind die fetten Jahre für Ingolstadt wohl erst einmal vorbei.
Vor allem vom VW-Konzern als "Hauptsponsor" des Stadtsäckels dürften infolge des Diesel-Skandals - gerade eben hat die Audi AG ein Bußgeld von 800 Millionen Euro akzeptiert - künftig deutlich weniger Einnahmen zu erwarten sein.
Hinzu kommen im nächsten Jahr auch noch Rückzahlungen, die die Stadt an Unternehmen zu leisten hat. Die entsprechenden Belastungen stehen rechnerisch bereits fest, werden aber erst im nächsten Jahr kassenwirksam. Demzufolge wird sich der Gewerbesteueransatz für 2019 gegenüber dem laufenden Jahr wohl glatt halbieren: Finanzreferent Franz Fleckinger hat in seiner gestern dem Finanzausschuss vorgelegten Prognose für die Etatplanung vorsichtigerweise "nur" 62 Millionen Euro angegeben - und dieser Schätzwert, so Fleckinger, könne auch noch um die eine oder andere Million unterschritten werden.
Auch wenn in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 wieder mit etwas höheren Abgaben der Unternehmen gerechnet wird, so werden die besonders hohen Erträge der Jahre 2011 bis 2014 (Spitze: 245 Millionen) sowie aus 2016 wohl auf absehbare Zeit nicht mehr erreicht. Vielmehr sind für die Jahre 2020 bis 2022 jeweils um die 90 Millionen Euro angesetzt worden. Fleckinger: "Wir hoffen, dass wir diese Linie einhalten können. "
Der Finanzreferent, der gerade dabei ist, den Haushalt für 2019 festzuzurren, bereitete die Stadträte angesichts dieser Schätzungen gestern bereits darauf vor, dass in den kommenden Jahren das eine oder andere bislang noch fest eingeplante Projekt aus dem Vorhabenkatalog der Stadt herausfallen oder doch zumindest länger verschoben werden könnte, wenn man nicht neue Schulden machen oder an den Steuerschrauben drehen wolle. Man werde nach jetziger Einschätzung vielmehr die annähernd 400 Millionen Euro aus der Rücklage dringend benötigen, um die Haushalte der kommenden vier Jahre zu decken. Im Verwaltungshaushalt seien jedenfalls kaum noch Zuwächse zu erwirtschaften - er sei einfach "ausgereizt".
Bürgermeister Albert Wittmann, vormals ja selber Finanzreferent und deshalb in der Thematik besonders zu Hause, zeigte sich entsprechend alarmiert: "Ich habe größte Sorge für 2019 und auch für die folgenden Jahre. Wir werden Unterstützung aus den Rücklagen brauchen. " Wittmann deutete auch an, dass er noch keineswegs sicher ist, ab 2020 bei der Gewerbesteuer in ruhiges Fahrwasser mit gleich bleibenden Einnahmen zu kommen. Man müsse 2019 erst einmal weiter sehen.
Die anhaltend gute Konjunkturlage dürfte der Stadt aber auch 2019 weiter steigende Einnahmen durch ihren Anteil an der Einkommensteuer bescheren. Hier erwartet der Finanzreferent nach der gestern vorgelegten Schätzung im kommenden Jahr einen Sprung von jetzt rund 94 auf etwa 102 Millionen Euro. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 sind ähnliche Steigerungen eingeplant. Die arbeitende Bevölkerung lässt die Stadt halt nicht so schnell im Stich.
