Greding - Greding soll wieder einmal die Stadt eines AfD-Landesparteitags werden. Nicht irgendwann im kommenden Jahr, sondern ganz aktuell mitten im Teil-Lockdown am 21. November. Auftakt ist um 10 Uhr, getagt werden soll bis zum Abend, um 19 Uhr ist voraussichtlich Schluss.
Ob der Parteitag in der von der AfD avisierten Form stattfindet, ist allerdings noch offen. Denn die seit 2. November geltenden Regeln sehen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nur noch maximal 100 Teilnehmer vor. Geplant ist aber ein Landesparteitag für maximal 751 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Um unter Einhaltung der Hygienevorschriften dies in Greding überhaupt zu gewährleisten, soll es zusätzlich zur Veranstaltungshalle "Hippodrom" ein Zelt und ein Anbauzelt geben. In dem Zeltkomplex sollen 473 Menschen Platz finden, in der Halle 278. Allerdings geht man bei der AfD davon aus, "dass basierend auf bisherigen Landesparteitagen die Grenze von 600 nicht erreicht werden wird". Aber auch das wäre zu viel, wenn der Landkreis Roth, wie am Mittwoch angekündigt, die maximale Teilnehmerzahl auf 100 beschränken wird. "Es steht im Raum", sagt Andrea Raithel, die Sprecherin des Landkreis.
Sollte dies der Fall sein "werden wir diese Entscheidung prüfen und gegebenenfalls rechtlich Schritte einleiten", sagt Ferdinand Mang, AfD-Landtagsabgeordneter aus Allersberg, der davon ausgeht, dass der Parteitag am 21. November stattfindet. Laut eigener Satzung hält die AfD grundsätzlich nur sogenannte Mitgliederparteitage ab, dahin könnten theoretisch 1000 Mitglieder kommen - nach oben gibt es keine Begrenzung. Ein Onlineparteitag sei nicht möglich, so Mang. Man diskutierte zwar neue Formen, aber "jedes Mitglied hat Stimmrecht und darf auch kommen". Die AfD sei eine basisdemokratische Partei, es gebe keine Delegierten.
Ganz überraschend hat die Partei die jetzige Entwicklung nicht getroffen. "Wir haben es aufgrund mündlicher Aussagen bereits geahnt", sagt die Landesvorsitzende der AfD, Corinna Miazga. Dass nun herunterbeschränkt werden soll, halte sie "für einen Witz". In Kalkar in Nordrhein-Westfalen finde eine ganz ähnliche Veranstaltung statt, die sei - natürlich mit speziellen Auflagen - genehmigt worden. "Ist das Virus in Bayern wohl aggressiver als in Nordrhein-Westfalen?"
Die Corona-Maßnahmen, insbesondere den zweiten Lockdown, halte man sowieso für unverhältnismäßig, so Miazga. "Wir sind nicht wie die anderen Parteien und müssen daher unsere Glaubwürdigkeit eben auch nicht damit verteidigen, dass wir öffentlichkeitswirksam und unter großem Tamtam unsere eigenen Veranstaltungen absagen."
Das Landratsamt Roth hat die Veranstaltung im September genehmigt - vorbehaltlich, denn das eingereichte Konzept, war noch an Bestimmungen ausgerichtet, die vor dem Teil-Lockdown galten, wie Kristina Klier bestätigt.
Grundsätzlich seien Parteitage nach der 8. Infektionsschutzverordnung - mit entsprechenden Auflagen - möglich, erklärt Kristina Klier, Juristin am Landratsamt Roth. "Dementsprechend kann man ihn nicht verbieten." Da hätten alle Parteien die gleichen Vorgaben. Man habe sich auch mit dem Gesundheitsamt abgesprochen, das sehe die Gesamtsituation zwar als schwierig an, aber wenn alle - auch die seit dem 2. November geltenden - Verordnungen beachtet würden, könne der Parteitag stattfinden.
Dass Greding mit einem AfD-Parteitag in aller Munde sein wird, erfreut Bürgermeister Manfred Preischl (FW) naturgemäß nicht. Ihm wären andere Veranstaltungen da lieber. "Die kommen nicht nach Greding, weil wir sie eingeladen haben oder sie es hier schön finden, sondern weil sie hier den passenden Saal finden." Dass der Parteitag hier stattfindet, sei legitim und von der Stadt nicht beeinflussbar, sagt Preischl.
HK
Rainer Messingschlager
Mit dem Raum könnte es dieses Mal in Greding für die AfD knapp werden - ganz im Sinne des Wortes. -Foto: Foto: Luff (Archiv)
