Hilpoltstein/Nürnberg - Den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Mittelfranken hat die CSU bei ihrem Bezirksparteitag in den Blick genommen.
Es war der erste Parteitag der Christsozialen in virtueller Form. Doch der Blick der Delegierten richtete sich schon wieder nach draußen. "Die Mobilität im ländlichen Raum und in den Ballungsräumen stellt uns vor besondere Aufgaben", sagte der CSU-Bezirksvorsitzende Joachim Herrmann. Man müsse attraktive Angebote für Bürger sowie positive Effekte für die Umwelt gleichermaßen erzielen.
In dem virtuell mit 97,9 Prozent der Stimmberechtigten beschlossenen Leitantrag "Zukunft Schiene - Bahnprojekte in Mittelfranken" werden zahlreiche Projekte genannt, welchen sich die CSU "ohne Anspruch auf Vollständigkeit" vorrangig widmen will.
Erstmals in ihrer Geschichte nutzte die mittelfränkischen CSU bei ihrem Parteitag das neue Format, wie Herrmann betonte. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten und Parteivorsitzendem Markus Söder sowie Bezirksgeschäftsführer Werner Stieglitz gab es Präsenz lediglich in kleinstem Kreis im "Studio 1" der CSU-Parteizentrale in München; online nahmen 111 von 134 Delegierten und mehrere Hundert Gäste über verschiedene Kanäle teil.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Joachim Herrmann auf die Kommunalwahlen im März 2020 ein, die "viele erfreuliche Ergebnisse" mit sich gebracht hätten. Er erinnerte aber auch an das 75-jährige Gründungsjubiläum der CSU, welches eigentlich heuer groß gefeiert werden sollte. "An der erfolgreichen Entwicklung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg hat die CSU maßgeblichen Anteil", so Herrmann. Mit dem "Rothenburger Gespräch" von 1945 stehe auch eine Wiege der CSU in Mittelfranken. Für die Weiterentwicklung des Landes brauche es "klare Koordinaten" und mit Blick auf die Terroranschläge der letzten Zeit meinte der bayerische Innenminister: "Den Feinden von Freiheit und Demokratie müssen und werden wir uns deutlich entgegenstellen".
Doch nicht nur das. "Wir setzen Mittelfranken aufs richtige Gleis": Unter dieser Überschrift sieht der CSU-Bezirksverband Mittelfranken die Notwendigkeit eines forcierten zügigen Ausbaus der Infrastruktur für den Schienenverkehr im Großraum Nürnberg und in den ländlich strukturierten Regionen Mittelfrankens mit entsprechenden weiterführenden Anschlüssen. "Wir wollen ein modernes und attraktives Mobilitätsangebot schaffen, weil für eine starke Region die Mobilität und damit die Verkehrswege und deren Koordinierung von fundamentaler Bedeutung sind", sagte Herrmann. Die mittelfränkische CSU unterstütze eine Politik, die vermehrt auf öffentlichen Verkehr setzt. Dafür muss man jedoch auch den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer - bekanntlich ein Parteifreund - ins Boot holen. "Wir setzen uns dafür ein, dass die bereits in Planung befindlichen Projekte zügig umgesetzt und neue notwendige Maßnahmen in Angriff genommen werden", fordern die Mittelfranken im Leitantrag, der besonders die Schwerpunkte in den verschiedenen Regionen und das "Ausbauprogramm S-Bahn-Nürnberg" beleuchtet.
So sollen mit dem Ausbau der S-Bahn in der Metropolregion die angrenzenden Landkreise und Städte zielgerichtet angeschlossen werden. Gefordert wird auch "eine Beschleunigung des Verfahrens" beim sogenannten "Fürther Verschwenk", es werden neue und insgesamt barrierefreie Haltepunkte ebenso genannt wie Beschleunigungen und Elektrifizierung bei der zu reaktivierenden "Hesselbergbahn" und der "Romantischen Schiene" mit Anbindungen zum Beispiel auch nach Baden-Württemberg. Die CSU hält ferner eine Taktverdichtung auf der IC-Strecke Nürnberg-Stuttgart für wichtig und will, "dass ohnehin durch Ansbach fahrende ICE-Züge nach dem barrierefreien Umbau dort auch halten", was besonders der dortige Landrat Jürgen Ludwig vehement einfordert.
Im Verlauf der virtuellen Diskussion wurden etliche Ergänzungen vorgetragen und beschlossen. Dabei ging es um die Tarifsystematik, um weitere Projekte in den Landkreisen Nürnberger Land und Roth sowie um den für notwendig erachteten Schienenanschluss der Industriestadt Herzogenaurach. Alt-Oberbürgermeister Siegfried Balleis und der Wahlkreisabgeordnete und frühere Bundesminister Christian Schmidt fordern die Staatsregierung dazu auf, "geeignete Bahnstrecken in Mittelfranken zu identifizieren, auf welchen die Einrichtung einer Wasserstoff-Traktion als Pilotprojekt sinnvoll und zeitnah umsetzbar erscheint". Balleis und Schmidt könnten sich vorstellen, dass etwa die Zenngrundbahn oder die Gräfenberg-Bahn geeignet wären.
HK
