Roth (HK) Historischer Moment im Rother Stadtrat: Zum ersten Mal in der Geschichte der Kreisstadt ist ein Ausschusssitz per Losentscheid vergeben worden.
Besonders kurios ist dabei: Obwohl das Glück der FDP hold war, rückt nun Siegfried Schwab von der Wählergemeinschaft Pruppach-Pfaffenhofen als neues Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss nach. Robert Gattenlöhner von der Frankenpartei verliert dagegen seinen Sitz.
Dieses Ergebnis ist möglich, weil Robert Gattenlöhner bei der Erstverteilung der Sitze nach der Kommunalwahl 2014 aufgrund der auf seine Partei entfallenen Wählerstimmen vor der FDP gelegen und somit in den Haupt- und Finanzausschuss eingezogen ist. Dieser Verteilungsmechanismus wird von der Bayerischen Gemeindeordnung alternativ zum Losentscheid ermöglicht.
Bei der Neubesetzung hat die Stadtverwaltung aber auf die Geschäftsordnung des Rother Stadtrats zurückgegriffen. Sie schreibt den Losentscheid vor. Gattenlöhner wäre lediglich dann Ausschussmitglied geblieben, wenn das Los auf seine Partei gefallen wäre.
FDP-Stadtratsmitglied Walburga Kumar sitzt seit der Wahl 2014 ebenfalls im größten Ausschuss des Rother Stadtrats. Doch sie hat dort keinen Sitz inne gehabt, der ihrer Partei zusteht. Kumar war vielmehr von der Wählergemeinschaft Pruppach-Pfaffenhofen entsandt worden. Nach dem Los steht der zwölfte Platz im Ausschuss nun aber tatsächlich regulär den Liberalen zu und die Wählergemeinschaft darf ihren Sitz mit einem Mitglied aus den eigenen Reihen besetzen. Robert Gattenlöhner hat das Nachsehen, obwohl er seinen Ausschusssitz bei der ersten Verteilung dem Landesrecht zufolge regulär, also nach Wahlergebnis, erhalten hat. Er muss den Ausschuss verlassen, weil die Verwaltung das Verteilungsverfahren für die Ausschusssitze geändert hat.
Ursache für die notwendige Neuordnung der Ausschüsse war der Fraktionswechsel des Stadtratsmitglieds Wolfgang Treitz von der CSU zu den Freien Wählern. Die erforderliche Neuberechnung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat hat dazu geführt, dass für den zwölften Platz des Haupt- und Finanzausschusses drei Bewerber gleichberechtigt in Frage kamen: FDP, Freie Wähler und Frankenpartei. Denn bei der Besetzung der Ausschüsse muss die Stadt Roth laut Bayerischer Gemeindeordnung dem Stärkeverhältnis der Parteien im Stadtrat Rechnung tragen. Die Ausschüsse müssen also ein verkleinertes Abbild des Plenums darstellen.
Robert Schmitt
