Donnerstag, 19. Juli 2018
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Marktratsmitglied Manfred Kinzler fordert bei SPD-Mitgliederversammlung die Rückbesinnung auf Allersbergs Pflichtaufgaben

Roger Bitsch kritisiert "unbelegte Schätzgrößen"

Allersberg
erstellt am 07.12.2017 um 19:03 Uhr
aktualisiert am 10.12.2017 um 03:33 Uhr | x gelesen
Allersberg (tuf) Nachdem der Finanzausschuss des Marktgemeinderates den Haushaltsentwurf und Finanzplan für 2018, den Bürgermeister Horndasch vorgelegt hatte, abgelehnt hatte, sei es nun Aufgabe der Verwaltung, einen neuen Entwurf vorzulegen, forderte der Sprecher der SPD-Fraktion, Marktrat Roger Bitsch bei der letzten SPD-Mitgliederversammlung.
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Bisher sei nicht erkennbar gewesen, welche Prioritäten bei den beschriebenen Maßnahmen und der Lösung der Allersberger Probleme gesetzt werden sollen. Auch der Finanzbedarf für einzelne Projekte dürfe nicht auf unverbindlichen Schätzungen der Marktverwaltung beruhen. Der Finanzplan müsse Antwort auf die Frage geben "Wohin geht die Reise" Bei aller Transparenz mit der Bürgermeister Horndasch an die Aufgaben herangehe, müsse festgestellt werden, die "Diskussion läuft zur Zeit nicht rund", klagte Bitsch. Die Probleme der Marktgemeinde könne man nur lösen, wenn man ernsthaft darüber diskutiere, was Pflichtaufgaben der Gemeinde und was Wunschdenken sei.

Wenn "unbelegte Schätzgrößen" die Grundlage für die Planungen seien, so Bitsch, könne man nicht sachgerecht entscheiden. Man müsse wissen, "wann, ob und in welcher Höhe" die darin enthaltenen Maßnahmen erledigt werden müssten. Nur so könne man an die Aufgaben, die Allersberg bevorstehen, sinnvoll bewältigen. Es sei aber nicht sachgerecht und helfe nicht weiter, wenn für die einzelnen Projekte auch keine nachvollziehbare voraussichtliche Kostenübersicht vorliege, das werde den Problemen und den Lösungsansätzen nicht gerecht.

Würden die Vorschläge des Bürgermeisters verwirklicht, würde die Verschuldung bereits 2018 von derzeit rund zehn Millionen Euro um mehr als sechzig Prozent steigen und würde sich bis zum Jahr 2021 auf über 25 Millionen erhöhen. Eine derartige Schuldenexplosion könne er nicht verstehen und könne man auch den Bürgern nicht erklären.

Marktrat Manfred Kinzler erklärte den hohen Schuldenstand Allersbergs unter anderem damit, dass die Marktgemeinde eine Reihe von Maßnahmen finanziert habe, die zwar zweifelsfrei sinnvoll seien, aber nicht zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehören. Beispiele seien der Bau von Radwegen entlang der Staats- und Kreisstraßen, die Ausgaben für den Pendlerparkplatz oder für Regenrückhaltebecken. Derartige Maßnahmen seien Sonderwünsche, die sich die Marktgemeinde nicht mehr leisten könne. In diesem Zusammenhang ging Kinzler auch auf den beabsichtigten Ausbau der Autobahnunterführung bei Altenfelden ein, bei dem es sich auch nicht um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handle, aber Kosten von rund 450 000 Euro verursachen würde. Allersberg dürfe nicht alle Wünsche erfüllen, sonst könnten die Probleme nicht gelöst werden, sondern würden nur anwachsen.

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung änderte sich auf Antrag des Ortsvereinsvorstands dessen Aufgabenverteilung. Zukünftig wird Herbert Wildfeuer die Kassengeschäfte des Ortsvereins übernehmen; gleichzeitig rückt Eduard Riehl als Beisitzer in den Vorstand. Die nächste Veranstaltung des Ortsvereins wird das "Dreikönigs-Essen" sein, das für den 26. Januar 2018 festgelegt wurde und zu dem Ortsvereinsvorsitzender Andreas Odermann bereits jetzt einlud. Bei dieser ersten Zusammenkunft des SPD-Ortsvereins im Jahr 2018 sollen mehrere Mitglieder für ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt werden.

Von Hartmut Täufer
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