Dietfurt (uke) Relativ schnell ist der öffentliche Teil der jüngsten Stadtratssitzung in Dietfurt am Montagabend abgewickelt worden.
Es gab kaum oder so gut wie gar keinen Diskussionsbedarf. Nach einer Stunde war alles gesagt.
Wichtigster Punkt war die Vorbereitung der Bürgerentscheide am 10. November. An diesem Tag sind die Dietfurter aufgerufen, ihre Meinung kundzutun in der Frage um die Errichtung eines neuen Edekamarkts am östlichen Ortsausgang von Dietfurt. Der Stadtrat hatte dem Bauvorhaben mit knapper Mehrheit in der Juli-Sitzung zugestimmt. Nachdem die Gegner des Vorhabens um Angeliki Gleixner ein Bürgerbegehren auf den Weg brachten, initiierte der Stadtrat ein Ratsbegehren.
Bürgermeisterin Carolin Braun (SPD) legte den Entwurf für den Stimmzettel vor. Er sei mit der Kommunalaufsicht besprochen worden, so Braun. Beim Ratsbegehren "Für eine zukunftsfähige Lebensmittel-Vollversorgung in Dietfurt" lautet die Frage wie folgt: "Sind Sie dafür, dass in Dietfurt durch die Verlagerung des Edeka-Lebensmittelmarkts an den östlichen Ortsrand an der Hauptstraße die gute Nahversorgung in Dietfurt auch zukünftig gewährleistet wird und dazu die erforderliche Bauleitplanung eingeleitet wird? Ergänzt wurde dieser Satz auf Anregung des Stadtrats im September um die Flurnummern, die bebaut werden sollen. Im Bürgerentscheid "Gegen den Bau eines zusätzlichen Supermarktes am östlichen Ortsende von Dietfurt" lautete die Frage: "Sind sie dafür, dass der Stadtratsbeschluss vom 15. Juli für den Bau eines neuen Supermarktes am östlichen Ortsende von Dietfurt zurückgenommen wird? ".
Die Frage im Bürgerbegehren sei vorgegeben, so Braun, auch wenn die Bezeichnung "zusätzlicher Supermarkt" nicht zutreffend sei, weil der bisherige im Westen der Stadt wohl nicht mehr weitergeführt werde. Genau das wollen die Gegner verhindern, weil sich damit alle Einkaufsmärkte der Stadt auf den Osten der Stadt als alleinigen Standort konzentrieren würden.
Einstimmig segnete der Stadtrat den Stimmzettel ab. Auch mit der Stichfrage, die laut Geschäftsführendem Beamten Ernst Dietlmeier zwingend erforderlich ist, hatte das Gremium keine Probleme. Sie soll klären, welche Entscheidung gelten soll, wenn die beiden ersten Fragen kein eindeutiges Ergebnis liefern. Dann ist das Kreuz entweder "für eine zukunftsfähige Lebensmittel-Vollversorgung in Dietfurt" oder "gegen den Bau eines zusätzlichen Supermarkts am östlichen Ortsende von Dietfurt" zu setzen. Jede Frage sei für sich gültig, so Dietlmeier, es müssten nicht zwingend alle drei angekreuzt werden. Die Stichfrage komme auch nur dann zum Zug, wenn kein eindeutiger Trend erkennbar sei.
Um gültig zu sein, müsse, so Dietlmeier, das sogenannte Quorum erreicht werden. Das bedeutet, dass mindestens 20 Prozent der Dietfurter zustimmen. Dieses Quorum wiederum errechnet sich aus der Einwohnerzahl der Sieben-Täler-Stadt im März 2014, als der derzeitige Stadtrat gewählt wurde.
Zur Klärung aller Fragen bietet die Stadt noch eine Informationsversammlung an. Sie findet am Montag, 28. Oktober, um 19 Uhr im Gasthaus zum Bräu-Toni statt. Ilse Werner (CSU) schlug vor, diese in die weitaus größere Sieben-Täler-Halle mit besserer Akustik zu verlegen.
In den Abstimmungsausschuss berufen wurden schließlich Christian Linz für die CSU/CWU-Fraktion, Johannes Seelus für die Freien Wähler, Adolf Karg (SPD) und Angeliki Gleixner für das Bürgerbegehren.
