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Haushalt Thema im Stadtrat

Beilngries
erstellt am 16.05.2018 um 17:35 Uhr
aktualisiert am 19.05.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Beilngries (DK) Die Beilngrieser Stadträte werden sich heute Abend mit dem städtischen Haushalt für dieses Jahr auseinandersetzen.
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Beginn der Sitzung im Rathauses, dritter Stock, ist um 19 Uhr.

Die Tagesordnung sieht einige bedeutende Punkte vor. Einen großen Teil der Beratung dürfte die Verabschiedung des diesjährigen Haushaltes einnehmen. Es geht um Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Jahr 2018.

Darüber hinaus werden sich die Gremiumsmitglieder erneut mit dem einfachen Bebauungsplan zur Innenentwicklung von Beilngries auseinandersetzen - Stichwort Nachverdichtung. In dieser Sitzung sollen nun diejenigen Beschlüsse getroffen werden, die bei der Sondersitzung zu diesem Thema vor zwei Wochen noch vertagt wurden. Beim nördlichen Teil des einfachen Bebauungsplans muss zunächst die persönliche Beteiligung festgestellt werden, dann folgt eine Vorstellung der Planungen und schließlich ist ein Billigungsbeschluss vorgesehen. Das selbe Prozedere ist für den südlichen Abschnitt angekündigt. Außerdem soll im nördlichen Bereich die Veränderungssperre hinsichtlich des Geltungsbereiches angepasst werden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen Erweiterungsplanungen für die Biogasanlage Paulushofen. Die Pläne sollen vorgestellt werden, außerdem wird es um die Regelung der Zu- und Abfahrtsthematik sowie um eine erforderliche Abstandsflächenübernahme gehen.

Darüber hinaus beschäftigt man sich erneut mit den Kindergärten. Vorgesehen ist ein Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Beteiligungsprozesses für die weitere Kindergartenplanung. Rein formeller Natur dürfte derweil die Aufhebung des Bebauungsplans "Eglofsdorf" sein. Nach einer Abwägung der Stellungnahmen soll der Satzungsbeschluss erfolgen. Den Abschluss der öffentlichen Sitzung bilden schließlich die obligatorischen Tagesordnungspunkte Verschiedenes und Fragestunde.
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