Ingolstadt (DK) Die Partei stagniert auf niedrigem Niveau, die Spitzenkandidatin verbucht einen Achtungserfolg – kann die SPD mit dem Ergebnis der Kommunalwahl zufrieden sein? Am Freitag ziehen die Sozialdemokraten auf einem Parteitag im Gewerkschaftshaus Bilanz.
Nach dem schlechtesten Abschneiden in der Nachkriegsgeschichte 2008 (19 Prozent) kam die SPD diesmal auf 19,4 Prozent, was wieder nur zu zehn Sitzen im Stadtrat reichte. OB-Kandidatin Veronika Peters erreichte mit 28,5 Prozent der Stimmen deutlich mehr als ihr Vorgänger Anton Böhm.
Das war zu wenig für eine Stichwahl, wäre aber genug für eine führende Rolle der Unternehmerin in der SPD-Fraktion. Die politische Alltagsarbeit spielt sich in den großen Ausschüssen des Stadtrates ab, aber dort sucht man den Namen Peters vergeblich. Weder im Finanzausschuss – ihm gehörte sie zu FW-Zeiten an – noch im Stadtentwicklungs- oder Kulturausschuss ist die emeritierte Spitzenkandidatin Mitglied. Selbst im Sozialausschuss lässt sie anderen Stadträten den Vortritt, obwohl ihr soziales Engagement von niemandem angezweifelt wird.
„Ich kann so stark mitarbeiten, wie ich will“, sagte Peters zum DK, „die Freiheit habe ich. Ich kann in jeden Ausschuss reingehen, wenn ich will.“ Die parteilose Stadträtin versichert, dass sie künftig „genauso intensiv mitmischen“ wolle wie bisher, „ob ich im Ausschuss sitze oder nicht“. Peters: „Die wichtigen Sachen werden im Plenum entschieden.“
Dem Eindruck, sie bereite einige Wochen nach dem OB-Wahlkampf schon ihren Rückzug aus der Politik vor, tritt sie entgegen: „Ich mache auf jeden Fall sechs Jahre weiter, auf meine Art und Weise.“ Sie müsse dabei nicht in der ersten Reihe stehen, sondern könne auch „ganz zäh im Hintergrund“ mitarbeiten. „Es gibt so viele Themen außerhalb von Ausschüssen.“ Im Übrigen hoffe sie sehr, dass die SPD-Fraktion ihre nach der Wahl gezeigte „Geschlossenheit durchhält“.
In den Monaten vor der Wahl war diese Geschlossenheit zeitweise auf eine harte Probe gestellt worden, unter anderem dadurch, dass der Architekt Joachim Hägel als eine Art städtebaulicher Chefberater der Genossen auftrat. Er wurde als einer der entschiedensten Gegner des geplanten Kongresshotels auf dem Gießereigelände bekannt und stellte damit dem langjährigen SPD-Sprecher im Stadtentwicklungsausschuss, Manfred Schuhmann, kein gutes Zeugnis aus. Hägels Stadtratskandidatur wurde denn auch von Schuhmann als rotes Tuch empfunden. Seit dem Wahlabend sind die Fronten geklärt: Der Architekt blieb chancenlos, Schuhmann wurde wie immer nach vorn gewählt. Inzwischen sitzt er wieder fest im Sattel, er bleibt Ausschusssprecher und vertritt – was ihm sehr wichtig ist – die Fraktion im Gestaltungsbeirat.
Am wenigsten ist bei der Ingolstädter SPD Helmut Schlittenlohr zu beneiden, der seit Jahren die chronisch knappe Kasse verwaltet. „Für mich sind zehn Stadträte zu wenig“, kommentiert er das Wahlergebnis, „zwölf Sitze müssen für uns das Maß sein.“ Der Parteikassier sieht das nicht nur politisch, sondern auch vor dem finanziellen Hintergrund, dass die Stadträte 30 Prozent ihrer Aufwandsentschädigung abführen und damit die Existenz des Parteibüros sichern. Seit Achim Werner nicht mehr im Landtag ist, fehlt es hinten und vorne an den Finanzmitteln. „Wir sind dabei, eine Lösung zu suchen“, sagt Schlittenlohr. So sollen im SPD-Haus am Unteren Graben künftig einige Büroräume an den Bezirksgeschäftsführer Florian Demmel und den Betreuungsabgeordneten Ewald Schurer abgetreten werden.
