Eichstätt (hr) Um wirksame, aber angesichts der Finanzlage der Stadt nicht nur in diesem Jahr, sondern auch mittel- und langfristig dringend notwendigen Einsparungen zu erzielen, ist Personalabbau geboten. Dies jedenfalls ist das Fazit, das Kämmerer Herbert Rehm gestern Abend in der Stadtratssitzung über die ersten fünf Sitzungen der so genannten Sparkommission zog
Das Thema war, wie Oberbürgermeister Arnulf Neumeyer zu Beginn von Rehms Vortrag klar stellte, "nur zur Information" auf die Tagesordnung gesetzt worden. Eine Debatte gab es nicht.
Wie Rehm zuvor dargestellt hatte, hat sich der "Arbeitskreis zur Erarbeitung von Vorschlägen für notwendige Einsparungen in den künftigen Haushaltsjahren" zunächst die Vorgabe gegeben, bei der Planung der Haushaltsansätze eine "Ergebnisverbesserung vom mindestens zehn Prozent" gegenüber dem jetzigen Etat zu erreichen.
Dabei sei grundsätzlich auch auf Mehreinnahmen durch die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes von derzeit 330 auf 380 von Hundert hingewiesen worden. Diese Maßnahme, die Personengesellschaften und damit etwa ein Drittel der Gewerbesteuerzahler in der Stadt nicht beträfen, würden zu Nettomehreinnahmen von etwa 360 000 Euro führen.
Dennoch: Es müsse gespart werden. Vor allem in den Bereichen Altes Stadttheater, Tourist-Information und Volkshochschule, die zusammen im kommenden Jahr einen Gesamtverlust von voraussichtlich etwa 750 000 Euro verursachen. Während VHS die Messlatte von zehn Prozent Einsparung erreichen könne, die Tourist-Info knapp darunter liege, rechne das Asthe sogar mit einer "Ergebnisverschlechterung von 8,42 Prozent. Fazit: Mit der Zusammenlegung der Bereiche könnten Synergieeffekte genutzt und der derzeitige Personalstand mittelfristig deutlich reduziert werden. Außerdem solle geprüft werden, ob die Aufgaben dieser Einrichtungen nicht durch Private oder Vereine übernommen werden könnten.
Ähnliches gilt auch für den Bauhof, dessen Personalausgaben mit etwa 1,3 Millionen Euro und damit etwa 29 Prozent der gesamten reinen Personalkosten der Stadt zu Buche schlagen. "Nach Auffassung des Arbeitskreises", so Rehm, "müssen die Personalkosten deutlich reduziert werden" – durch Altersteilzeit und Nichtbesetzung der dadurch frei werdenden Stellen, interne Umbesetzung von Personal, Reduzierung des Winterdienstes, Neuorganisation von Arbeitsabläufen und Überprüfung der Standards der Pflege der öffentlichen Anlagen.
Auch über die Erhöhung der Pacht für das Städtische Sportzentrum/DJK solle nachgedacht werden, ebenso wie über die Kündigung des Liefervertrags "Energreen-Strom" (wobei in der gestrigen Sitzung ein Gutachten in Auftrag gegeben wurde, mit dem grundsätzlich die Energiekosten überprüft werden soll), oder über die Erhöhung der Hundesteuer, die schon fest eingeplant ist. Zur Debatte steht auch die Einführung der Semmeltaste, die der Stadt Einnahmeverluste von 45 000 Euro bringen würde.
Insgesamt könnten, so Rehm, die Aufwendungen so um etwa 760 000 Euro gesenkt werden – vorausgesetzt, alle Vorschläge würden umgesetzt.
