Heute hier, morgen da - seit einiger Zeit wechseln die Stadträte in München munter die politischen Lager. Wie bei Fußballprofis, kommentierte Münchens Ex-OB Ude, und die Grünen haben einen neuen Trend ausgemacht: Parteien-Hopping.
Der Wechsel der Fraktion liegt bei den Münchner Stadträten momentan im Trend. Wenige Monate vor den Kommunalwahlen im März verkündete am Donnerstag der CSU-Stadtrat Johann Sauerer, sich künftig der ÖDP München anzuschließen und im März 2020 auch auf deren Liste zu kandidieren.
Mit dieser Entscheidung ist der 49-Jährige nicht der Erste. In den vergangenen Monaten waren bereits eine ganze Reihe Mandatsträger verschiedener Parteien in andere politische Lager übergelaufen. Einer der spektakulärsten Fälle war Ende September der Abgang des langjährigen SPD-Fraktionschefs Alexander Reissl, der nun für die CSU im Stadtrat sitzt, allerdings zunächst ohne Parteibuch.
Verhältnisse wie bei Fußball-Profis, befand Münchens ehemaliger Oberbürgermeister Christian Ude (SPD). „Sie spielen ja auch nicht immer und ewig für denselben Verein“, schrieb er kürzlich in der „Abendzeitung“. „Der Schaden für das Ansehen demokratischer Wahlen und damit für die künftige Wahlbeteiligung liegt auf der Hand.“ Die Stadtratsfraktion der Grünen-Rosa Liste bemängelte, dieses Bäumchen-wechsel-Dich-Spiel beschädige den Ruf von Politikern und das Vertrauen der Bürger in die Demokratie. Als einzige Fraktion habe man sich dem „Trend zum Parteien-Hopping“ nicht angeschlossen. Momentan entstehe der Eindruck, dass es bei den Wechseln nur um persönliche Vorteile gehe.
Seit den Kommunalwahlen 2014 hat die CSU nach eigenen Angaben vier Stadträte verloren, je einen an SPD und ÖDP, und zwei an die Bayernpartei. Hinzugewonnen hat sie Reissl. Bei der SPD gab es laut Fraktion je einen Wechsel zu CSU und Bayernpartei. Und die Stadträtin Birgit Volk will die Amtsperiode als Fraktionslose beenden. Beide Parteien verfügen über je 23 Sitze und haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die ÖDP stellt jetzt drei Stadträte.
Stadtrat Sauerer sah sich bei der CSU nicht ausreichend gewürdigt. Er könne es nicht verstehen, dass die CSU einem allseits geschätzten Umweltpolitiker keinen Spitzenplatz anbiete, sagte der Münchner ÖDP-Vorsitzende Thomas Prudlo. Sauerer erklärte, schon in der Vergangenheit haben man oft gemeinsame Positionen vertreten und gut zusammengearbeitet. Die CSU sieht es pragmatisch: Sauerer sei von seinem Kreisverband nicht mehr aufgestellt worden. „Es geht Hansi Sauerer ganz primär um die Fortsetzung seiner kommunalpolitischen Tätigkeit.“
Grüne Stadtratsfraktion München
dpa
