Wichtige Termine für Kommunalwahl 2008

02.01.2008 | Stand 03.12.2020, 6:14 Uhr

Pfaffenhofen (iso) Bei den Parteien und Wählervereinigungen im Landkreis Pfaffenhofen laufen die letzten Vorbereitungen für den Kommunalwahlkampf 2008. Nur noch bis zum Donnerstag, 10. Januar, haben die Wahlmanager Zeit, ihre Kandidatenlisten bei den zuständigen Wahlleitern einzureichen. Letzter Termin für die Aufstellung von Kandidatenlisten für Stadt-, Gemeinderat oder Kreistag wäre damit der 9. Januar.

Nach den bisherigen Informationen wird es in den Landkreis-Gemeinden vier neue Gruppierungen geben, die sich zum ersten Mal zur Wahl stellen. Nicht zum ersten Mal, aber nicht ununterbrochen treten außerdem die Freien Wähler in Reichertshausen an. Außerdem hat sich auf Kreisebene eine neue Liste formiert. Bei der AUL (Aktive Unabhängige Liste) haben sich unabhängige Gruppierungen vorwiegend aus dem Landkreisnorden zusammengetan, die bislang nicht auf Landkreisebene organisiert waren.

Alle sechs Gruppierungen müssen bis spätestens 21. Januar um 12 Uhr nachweisen, dass sie eine gewisse Unterstützung in der Bevölkerung haben. Je nach Einwohnerzahl, ist dafür eine entsprechende Anzahl an Unterschriften in der so genannten Unterstützungsliste erforderlich, die in den jeweiligen Gemeindeverwaltungen ausliegt. Auf Landkreisebene benötigt die neue Liste 385 Unterschriften in allen Gemeinden zusammen. Die Unterschriften hierfür werden nicht etwa im Landratsamt, sondern in den jeweiligen Rathäusern der Landkreisgemeinden gesammelt. Ferner treten neu an: Die Unabhängigen Sozialen Bürger (USB) Geisenfeld brauchen 120 Unterstützungsunterschriften, rund zwei Drittel sind schon vorhanden. Die Unabhängigen Bürger (UB) Gerolsbach benötigen 80 Unterstützer, mehr als ein Viertel haben unterschrieben. Die Bürgergemeinschaft Wolnzach (BGW) benötigt 180 Unterstützer, die Liste liegt erst seit kurzem aus. Die Freien Wähler Reichertshausen benötigen für Bürgermeisterkandidatin und Liste je 80 Unterschriften, mehr als die Hälfte haben sich eingetragen. Die AUL benötigen in den ganzen Landkreisgemeinden 385 Unterstützer, in die Liste eintragen können sich Bürger bei der jeweiligen Gemeindeverwaltung.

Der zeitliche Rahmen zur Kommunalwahl am 2. März 2008 ist per Gesetz exakt festgelegt. So können Änderungen in den eingereichten Wahlvorschlägen nur bis 10. Januar vorgenommen werden.

Am 11. Januar gibt der jeweilige Wahlleiter der Gemeinde die eingereichten Wahlvorschläge bekannt. Dann läuft noch eine Mängelbeseitigungsfrist bis zum 22. Januar: Fehlern Wählbarkeitsnachweise der Kandidaten, können diese noch bis dahin nachgereicht werden.

Am 22. Januar wird vom zuständigen Wahlausschuss über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge und die Zulässigkeit von Listenverbindungen entschieden. Spätestens 26 Tage vor der Wahl, also am 5. Februar 2008, werden die zugelassenen Wahlvorschläge öffentlich bekannt gegeben.