Brunnen (SZ) Knapp 300.000 Euro für den Bahnübergang Bavariastraße bei Kaltenherberg - dieser Posten im Gemeindehaushalt ist von 2017 direkt auf 2019 verschoben worden. Vorerst. Denn ob nächstes Jahr gebaut wird, steht noch lange nicht fest. Klar scheint allerdings zu sein: An der Gemeinde Brunnen liegt's nicht, dass hier nichts passiert.
In unserer nahezu vollautomatisierten Welt ist das fast noch ein Stück gute, alte Zeit: Am Bahnübergang in der Bavariastraße - bei der Agropa - gibt es noch eine Rufschranke. Und ein paar Hundert Meter entfernt, beim ehemaligen Bahnhof in Niederarnbach, wartet ein Bahnwärter darauf, dass jemand den Übergang nutzen möchte. Den ganzen Tag über, von ungefähr 5 Uhr in der Früh bis 1 Uhr nachts. Brunnens Bürgermeister Thomas Wagner hat im Grunde auch gar nichts dagegen, wenn das so bleibt. Bei der Deutschen Bahn dürfte das allerdings durchaus ein Kostenfaktor sein, schließlich wollen auch die Mitarbeiter, die in Niederarnbach die Stellung halten, bezahlt werden. Man könnte also meinen, dass die Bahn hier schon aus betriebswirtschaftlichen Gründen möglichst bald eine automatische Schrankenanlage installieren möchte. Doch dem ist nicht so.
Pläne, den Übergang in der Bavariastraße umzubauen, gibt es schon seit einiger Zeit. "Das war irgendwann mal veranschlagt mit 300.000 D-Mark", sagt Wagner. Die D-Mark gibt es bekanntlich seit 2002 nicht mehr. Damals seien die ebenfalls mit Rufschranken versehenen Bahnübergänge bei Gerstetten und bei der alten BayWa-Anlage in Niederarnbach geschlossen worden, nur der in der Bavariastraße blieb offen, berichtet Wagner, der seit 2012 Bürgermeister ist und das damals alles noch nicht im Amt miterlebt hat. Was er dann allerdings machen durfte, war, auf Wunsch der Bahn Grunderwerbsgespräche zu führen, doch die waren nicht von Erfolg gekrönt, sagt Wagner. Seitdem habe er nichts mehr gehört von der Bahn. In deren Pläne mit der Bavariastraße ist er als Brunnener Gemeindechef eh nicht detailliert eingeweiht: "Das einzige, was wir wissen, ist, dass wir zahlen müssen."
So sieht es jedenfalls das Eisenbahnkreuzungsgesetz samt Eisenbahnkreuzungsverordnung vor. Vereinfacht gesagt, heißt es da, dass Bahnübergänge, wenn sie schon nicht beseitigt oder durch Über- oder Unterführungen ersetzt werden können, sicherer gemacht werden sollen. Und dass die Kosten gedrittelt werden - der Baulastträger des Schienenwegs, der Baulastträger der Straße (in diesem Fall die Gemeinde Brunnen) und der Staat oder der Bund zahlen zu gleichen Teilen.
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Inzwischen liegen die Kosten, um die es geht, nicht mehr bei 300.000 D-Mark, sondern bei einer knappen Million - und zwar Euro. Wofür die Bahn das Geld genau ausgeben will, weiß Wagner nicht: "Wir haben nur diese Kostenschätzung", sagt er, "wir sind weder an der Planung noch an der Kostenaufstellung beteiligt." Als es im Brunnener Gemeinderat vor einigen Wochen um die Haushaltsplanungen ging und auch die erneute Verschiebung der Baumaßnahme am Bahnübergang angesprochen wurde, gab es durchaus kritische Anmerkungen. Man lasse sich von der Bahn doch nicht vorführen, hieß es, und werde einfach gar nichts zahlen, wenn es denn wirklich mal so weit sei, dass gebaut werde. Zumal ja der Gemeindeanteil an den Kosten mittlerweile von 100.000 D-Mark auf 300.000 Euro hochgeschnellt sei. Solche Reaktionen verstehe er durchaus, sagt Wagner, aber die Gesetzeslage sei nun mal eindeutig: Die Bahn habe das Hoheitsrecht - wenn sie sage, es werde gebaut, dann werde auch gebaut. Und die Gemeinde müsse ihr Drittel bezahlen (wobei sich wiederum der Staat mit einem Zuschuss beteiligt, der ungefähr ein Drittel des Drittels beträgt).
Schließlich könne man den Bahnübergang auch nicht einfach schließen, stellt Wagner klar: "Das ist eine Hauptverbindungsstraße für die komplette Landwirtschaft." Das Brunnener Gemeindegebiet erstreckt sich noch ein ganzes Stück weit nördlich der Bahnlinie, viele Landwirte hätten dort ihre Felder. Eine Schließung stehe auch gar nicht zur Debatte: "Den Bahnübergang brauchen unsere Landwirte."
Übrigens: Die Bahn hat es leider nicht geschafft, der Schrobenhausener Zeitung auf Anfrage eine Stellungnahme zu ihren Planungen für den Bahnübergang Bavariastraße zu übermitteln.
Bernd Hofmann
