Wegerecht möglichst ohne Enteignungen

21.07.2008 | Stand 03.12.2020, 5:45 Uhr

Münchsmünster (zur) In der jüngsten Sitzung legte Bürgermeister Andreas Meyer dem Gemeinderat Münchsmünster die aktuellsten Informationen zum Stand der EPS-Trasse (Ethylenpipeline Süd) vor. Das Bauvorhaben soll die im Südosten Bayerns gelegenen Erzeuger und Verarbeiter von Ethylen an den nordwesteuropäischen Verbund anschließen und nach dem so genannten "Common Carrier Prinzip" diesen gleiche Nutzungsbedingungen bieten.

Wie EPS-Geschäftsführer Hans-Detlef Dreeskornfeld in einer ersten Zwischenbilanz mitteilt, sind von dem etwa 100 Kilometer langen Trassenabschnitt in Bayern 85 Prozent "voll im Gang oder schon abgeschlossen". Allerdings fehlen noch einige einzelne Wegerechte für den weiteren Baufortschritt, räumt die EPS Geschäftsleitung ein.

Man brauche für jedes durchquerte Grundstück einen Gestattungsvertrag und eine Bauerlaubnis. Bei den Verhandlungen mit den Eigentümern wolle man jedoch keinen Druck ausüben, sondern diese "von der Bedeutung unseres Projektes für die Allgemeinheit überzeugen". Für die Grunddienstbarkeit habe man "gute Konditionen" und leiste "umfangreiche Entschädigungszahlungen auf recht hohem Niveau" auf der Basis einer Rahmenvereinbarung mit dem Bayerischen Bauerverband. 92 Prozent der rund 1500 vorgesehenen Verträge seien abgeschlossen, lässt der EPS-Geschäftsführer wissen. Mit 60 weiteren Eigentümern und Pächtern sei man "im Gespräch".

EPS-Geschäftsführer Dreeskornfeld weist darauf hin, dass der Freistaat das Projekt fördert und den Erwerb der Wegerechte durch das so genannte Rohrleitungs-Enteignungsgesetz unterstützt. Damit trage man der Tatsache Rechnung, dass die EPS wirtschaftlich "überragende Bedeutung für den gesamten süddeutschen Raum" habe. Dreeskornfeld betont in dem im Gemeinderat vorgelegten Infoschreiben aber auch: "Wir möchten nur ungern das Gesetz beanspruchen und ziehen freiwillige Gestattungsverträge vor".