Wolnzach (WZ) Mit seinem Antrag auf Abrechnung des Niederschlagswassers nach dem "Gebietszonenmodell" ist Max Wallner jun. am Donnerstag gescheitert. Unter dem Applaus des Gemeinderates stellte Bürgermeister Jens Machold fest: "Hören Sie auf, die Leute durch falsche Zahlen zu verunsichern!"
Für die Bürgerbefragung hat sich der Markt Wolnzach zur Abwasserberechnung entschieden. Eine "hohe Rücklaufquote" der Erfassungsbögen bestätigte Michael Pfab am Donnerstagabend im Gemeinderat. Er war einer von drei Beratern, die von 20. September bis 1. Oktober im eigens eingerichteten Informationsbüro im Rathaus den Bürgern beim Ausfüllen der Tabellen zur individuellen Berechnung der Abwassergebühr geholfen hatten. Die Bereitschaft der Bevölkerung, ihre Grundstücksflächen nach Dachflächen, versiegelten und versickerungsfähigen Flächen anzugeben, sei groß gewesen.
Für Max Wallner jun., Gemeinderat für die Bürgergemeinschaft Wolnzach BGW, ist aber genau dieses Informationsbüro und die individuelle Erfassung der einzelnen Grundstücke ein "kostenträchtiger Verwaltungsaufwand" – und das in seinen Augen auch noch ohne Rechtssicherheit: "Es wurde dafür keine Satzung erlassen, also besteht für die Bürger auch keine Verpflichtung, diese Erfassungsbögen überhaupt auszufüllen", kritisierte er. Deshalb habe er zu dieser Gemeinderatssitzung Antrag auf Abrechnung nach dem "Gebietszonenmodell" gestellt, wie das beispielsweise in Geisenfeld, aber auch in Großstädten wie München "seit Jahren erfolgreich praktiziert wird". Dieses Modell, bei dem eine Kommune in verschiedene Abrechnungszonen eingeteilt wird und alle dort befindlichen Grundstücke nach dem jeweils festgelegten Schlüssel abgerechnet werden, stehe für "eine schlankere Verwaltung".
Die übrigen Gemeinderäte und Bürgermeister Jens Machold hörten die Ausführungen von Max Wallner zur Sitzung am Donnerstag – und hatten sie offenbar auch in dieser Art und Weise erwartet. Denn der Gemeinderat überließ dem Rathauschef das Wort, der die Wallner-Ausführungen Punkt für Punkt regelrecht zerpflückte: Es sei richtig, dass es für die individuelle Abwasserberechnung keine Satzung gibt, "weil wir genau diese Satzung ja mit unseren Bürgern erarbeiten wollen", deshalb habe man sich ja für die Bürgerbefragung entschieden, so Machold. Er verwahre sich dagegen, ständig mit Geisenfeld verglichen zu werden, denn: "Das Gebietszonenmodell mag für Geisenfeld vielleicht genau richtig sein, Wolnzach hat sich aber anders entschieden." Und der Vergleich mit Städten wie München oder Ingolstadt hinke ohnehin, weil solche Städte eine "viel homogenere Struktur" hätten und deshalb leichter und gerechter in Zonen eingeteilt werden könnten. Für Wolnzach schaue das ganz anders aus. Da könne es passieren, das zwei unmittelbare Nachbarn in zwei unterschiedlichen Zonen lägen: "Und dann will ich sehen, wie der eine das sieht, wenn er mehr zahlen soll als sein Nachbar", so Machold. Dass beim Gebietszonenmodell mit einer Widerspruchsquote von 20 Prozent zu rechnen ist, sei belegt. Jeder Widerspruch sei dann einzeln zu behandeln: "Ist das kein Verwaltungsaufwand", sah der Bürgermeister Kopfnicken bei seinen Gemeinderäten, aber auch bei einigen der Zuhörer im Sitzungssaal. Eine fiktive Zahl von 70 000 Euro Mehrkosten bei der Bürgerbefragung hatte Max Wallner an seinem BGW-Abend in den Raum gestellt. "Woher haben Sie diese Zahl überhaupt", wollte auch CSU-Rat Karl Straub wissen. "Wie kommen Sie dazu, solche Zahlen zu verbreiten"
Die 70 000 Euro seien das Ergebnis seiner eigenen Berechnungen, so Wallner, wenn man die Personalkosten aus dem Informationsbüro, den Verwaltungsaufwand und die Kosten des Fachbüros "Gesellschaft für kommunale Entwicklung Schneider & Zajontz" zusammen rechne, dann komme er "leicht auf diese Summe".
"Das, was Sie unter den Leuten verbreiten, müssen Sie auch rechtfertigen können", reagierte Bürgermeister Machold ungehalten auf diese Zahlen: "Hören Sie endlich auf, solche Horrorszenarien zu zeichnen!" Als Marktgemeinderat könne Wallner zwar Anträge zur Tagesordnung stellen, aber: "Dass Sie mit Ihren Behauptungen die Leute so verunsichern, nehme ich Ihnen echt übel!"
Gottseidank, so der Rathauschef, habe die Bevölkerung die Argumentation Wallners offenbar richtig eingestuft: Von den 2519 vom Markt Wolnzach ausgegebenen Befragungsbögen wurden bereits 2000 ausgefüllt zurück gegeben. Von den "Protestschreiben" gegen die Bürgerbefragung, die die Bürgergemeinschaft Wolnzach ins Internet gestellt hatte, sind dagegen nur drei im Rathaus eingetrudelt.
Der Gemeinderat stimmte am Ende gegen den Wallner-Antrag. Die einzige Ja-Stimme kam von Max Wallner selbst.
