Neuburg
Wahlkreiseinteilung: Der Ball liegt wieder in München

Wunsch nach Einheit aus Neuburg-Schrobenhausen beschäftigt Kommission - Staatsregierung soll sich äußern

23.11.2018 | Stand 02.12.2020, 15:10 Uhr

Neuburg (sja) Die Einteilung der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl und damit auch der Wunsch aus Neuburg-Schrobenhausen nach einer Einheit des Landkreises beschäftigt nun erneut die Staatsregierung.

Nach den ersten Beratungen der Bundeswahlkreiskommission kann sie sich dazu äußern. Bislang, so teilt das Innenministerium auf Anfrage mit, gab es aus München keine Stellungnahme dazu.

Wie berichtet, beschäftigt das Thema schon seit Monaten die hiesige Kreispolitik. Ausschlaggebend war der Ärger nach der Bundestagswahl im September 2017, als der Landkreis auf die beiden Wahlkreise Ingolstadt und Freising aufgeteilt worden war. Die imaginäre Grenze verlief damals mitten durch das Donaumoos - ein Zustand, den der Kreistag nicht mehr hinnehmen will. Aus diesem Grund hat die Verwaltung einen Vorschlag ausgearbeitet, der einen zweiten Wahlkreis für die Region 10 beinhaltet. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass entweder Oberbayern aus einem anderen Bezirk einen Wahlkreis bekommt oder dass ein anderes Bundesland einen Wahlkreis an den Freistaat abtritt. Das wäre aber nur bei einem entsprechend Anstieg der Bevölkerung möglich.

Grundsätzlich stößt der Vorschlag in der Region auf Zustimmung. In München halten sich die Verantwortlichen dazu allerdings bedeckt - auch zu den Stellungnahmen der im Bundestag vertreten Parteien. "Üblicherweise werden von der Wahlkreiskommission bis zum Abschluss des Verfahrens keine näheren Auskünfte erteilt", heißt es nur. Eine Entscheidung ist aber erst im Frühling 2020 zu erwarten.