Hilpoltstein/Roth - Kinderbetreuung, Schulen und die Unterstützung von Vereinen stehen im Mittelpunkt der Überlegungen der CSU-Kreistagsfraktion.
So war die Pandemie auch in der jüngten Online-Sitzung das bestimmende Thema. "Die Bewältigung der Krise stellt eine immense Aufgabe dar", betonte Fraktionssprecher Udo Weingart.
In Vorbereitung auf die Haushaltssitzung des Kreistags am Freitag fanden mit den Ausschüssen Videokonferenzen statt. "Wir haben das von Anfang an unterstützt", sagte Christoph Raithel, "da wir so dem Infektionsschutz Rechnung tragen konnten und die Informationen aus der Verwaltung und der Haushalt ausgiebig beraten wurden. " Dabei sei erneut klar geworden, dass es in zahlreichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens Verwerfungen gebe, wo es mehr Unterstützung brauche.
Ausführlich diskutierten die Mitglieder der Fraktion über Schule. Dass die digitale Ausstattung einen Schritt nach vorne gehen müsse, habe demnach die CSU-Fraktion mit einem Antrag schon vor zwei Jahren deutlich gemacht. In der Pandemie erweise sich dieser nun als vorausschauend. Betroffen machten die Schilderungen der Schulsozialarbeiterinnen der Realschulen in Roth und Hilpoltstein und verdeutlichten den Bedarf auch an anderen Schulen. Die Allersberger Kreisrätin Anja Haußner bekräftigte dies und sprach sich klar für Stellen an den Gymnasien aus. Für 2021 wurden dazu bereits 50000 Euro im Kreishaushalt eingeplant.
Johannes Mailinger, Kreisrat aus Thalmässing, begrüßte vor allem die Jugendvereinsförderung. "Vereine haben es in dieser Zeit besonders schwer. " Auf einen Vorschlag von Fraktionschef Weingart gehen die Kulturschecks zurück, mit denen heimische Künstler unkompliziert unterstützt werden sollen. Das Budget in Höhe von 50000 Euro stammt aus der Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt, an der sich der Landkreis beteiligt hätte.
Für die CSU steht fest: Die Zukunft des Landkreises hängt an den wichtigen Leitthemen Digitalisierung, Investitionen in die Bildungseinrichtungen, Umbau der Kreisklinik und Neubau der Tagesklinik des Bezirks Mittelfranken sowie Mobilität. Mit den Investitionen in das Gymnasium Roth sieht sich die CSU-Fraktion bestätigt. Ralph Edelhäußer erinnerte daran, dass die Fraktion immer ein Fürsprecher für die optimierte und größere Lösung des Gymnasiumneubaus war. In den nächsten vier Jahren werden 42 Millionen Euro verbaut, die "gut angelegtes Geld sind".
Der Neu- und Umbau der Kreisklinik stellt für die CSU einen Quantensprung in der Gesundheitsversorgung im Landkreis Roth dar. Die Kreistagsfraktion würde es aber auch begrüßen, wenn man sich auf Kreisebene auch Gedanken über das Parkplatzproblem im Bereich Landratsamt, Kreisklinik und Gesundheitszentrum mache. Die derzeitige Situation sei unbefriedigend.
Der Radwegekoordinator des Landkreises und Hilpoltsteiner Kreisrat Helmut Neuweg brachte das Thema Radweginfrastruktur in die Diskussion ein. Ein asphaltierter Radschnellweg im Bereich des Main-Donau-Kanals, der von Kelheim an der Donau bis Bamberg am Main führen würde, wäre eine weitsichtige Zukunftsmaßnahme - auch für den Klimaschutz. Dem Landkreis könne hier eine zentrale Rolle zukommen.
Endlich miteinander über den Ausbau der Gredl-Trasse zwischen Roth und Hilpoltstein zu sprechen, war ein Anliegen von Ulla Dietzel, die als Sprecherin dem interkommunalen Arbeitskreis S-Bahn 2030 vorsteht. Nach der positiven Machbarkeitsstudie, die im Sommer vorgestellt wurde, gelte es nun, die Probleme miteinander anzugehen. Die CSU-Fraktion zeigte sich überzeugt, dass es für die Vielzahl unbeschrankter Bahnübergänge eine Lösung gibt. Hierzu soll der Austausch gerade auch mit der Landwirtschaft weiter intensiviert werden.
Im Haushaltsplan für das laufende Jahr habe der Landkreis die Kreisumlage zwar gesenkt, trotzdem müssten die Gemeinden 1,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr bezahlen. "Von einer Entlastung der Gemeinden kann deshalb nicht die Rede sein", war der Tenor der Kreistagsmitglieder. Den Gemeindeschulden in Höhe von 52 Millionen Euro stünden nur rund 1 Million Euro Landkreisschulden gegenüber. Der Landkreis erhalte die höchste Summe der Kreisumlage. Kreisrat Michael Kreichauf betonte, dass gerade die kommunalen Investitionen für die mittelständische Wirtschaft und die Unterstützungsmaßnahmen für die gesellschaftlichen Strukturen von Bedeutung seien. Die Kreisumlagensenkung hätte deshalb durchaus höher ausfallen können.
HK
