Berlin (DK) Und noch eine Panne! Fehlstart auch bei der Ebola-Mission. Eine Transall-Transportmaschine schaffte es gestern nicht bis nach Afrika, musste auf dem Weg in den Senegal in Gran Canaria wegen eines technischen Defekts zwischenlanden und am Boden bleiben.
Nur der jüngste Fall einer nicht enden wollenden Serie. Die Verteidigungsministerin gerät immer stärker unter Druck. Gestern Morgen spricht sie in einem Hörfunkinterview lieber nicht über den peinlichen Vorfall, sondern bemüht sich um Schadensbegrenzung in eigener Sache.
„Das ist eine richtig große Baustelle“, räumt die Ministerin ein und verteidigt sich: Ja, es gebe Mängel. Aber nein, die Verantwortung dafür liege nicht bei ihr, so ihre Botschaft. Wer auf schnelle Besserung hofft, wird enttäuscht. „Probleme, die sich über Jahre aufgestaut haben, die lassen sich natürlich nicht auf einen Schlag lösen“, baut die CDU-Frau schon einmal möglichen neuen Hiobsbotschaften vor. Zu wenig Ersatzteile seien beschafft, zu wenig Wartung und Instandsetzung betrieben worden, sagt von der Leyen. Vor allem bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter gebe es einen gewaltigen Investitionsstau. Wenn in der kommenden Woche der Expertenbericht dazu komme, werde es „noch einmal richtig ungemütlich“.
Warum hat sie nicht gleich zu Beginn ihrer Amtszeit Alarm geschlagen? Zunächst habe sie sich einen Gesamtüberblick verschaffen wollen und die anderen „Riesenbaustellen“ – Rüstungsbeschaffung und Attraktivität der Bundeswehr – betreten.
Jetzt stehe der gute Ruf der Armee auf dem Spiel. „Aber es hilft nichts, da muss man ran.“ Nicht nur die Opposition, auch der Koalitionspartner SPD macht Druck: „Frau von der Leyen muss jetzt schnell handeln“, fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und stellt klar, dass sie nicht mit mehr Geld für den Verteidigungsetat rechnen könne. SPD-Vizechef Torsten Schäfer-Gümbel rät der Ministerin, „ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen“.
Rückendeckung kam gestern von ganz oben: Angela Merkel hält zu ihrer Verteidigungsministerin. „Sie legt die Dinge auf den Tisch, sie schafft einen Überblick über die Lage, wie sie ist“, ließ die Kanzlerin über ihren Regierungssprecher erklären und versichern, dass von der Leyen die Unterstützung der gesamten Bundesregierung habe.
Schon in der Vergangenheit hatte es Kritik an der Ministerin gegeben. So hatten sich SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer dagegen ausgesprochen, die Waffenlieferung in den Nordirak zum Tabubruch zu erklären, wie von der Leyen es zuletzt in einem Interview getan hatte. Schüsse aus den eigenen Reihen – wie gefährlich können sie für die CDU-Frau und ihre Ambitionen Richtung Kanzleramt werden? Die ehrgeizige Mutter von sieben Kindern gilt als mögliche Anwärterin auf eine Kanzlerkandidatur, für den Fall, dass sich Merkel zurückziehen würde. Von der Leyen selbst winkt ab: „Das ist absurd!“ Der Sessel des Verteidigungsministers gilt gemeinhin als Schleudersitz.
