Das Internet stockt gerade in Weilern und Einzelanwesen nach wie vor beträchtlich. Wie soll der Standortnachteil für ländliche Regionen wettgemacht werden
Markus Söder: Wir haben in Bayern in den vergangenen Jahren so viele Kilometer Glasfaser verlegt wie in keinem anderen Bundesland - und wir bauen auch weiter konsequent aus. 40 000 Wlan-Hotspots sollen kommen. Und ebenso konsequent schnelles Internet im öffentlichen Nahverkehr. Wir erhöhen die Rate in den nächsten Jahren also noch einmal deutlich.
Welche Wege sieht die CSU, um in Bayern bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?
Söder: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt entwickelt sich nicht gut. Es muss für junge Menschen künftig wieder möglich werden, selbst Wohneigentum zu erwerben. Es ist schließlich die wichtigste Altersvorsorge. Dazu wird das Land Bayern eine eigene Wohnbaugesellschaft gründen und selbst Wohnungen bauen. Hinzu kommen massive Förderungen für den sozialen Wohnungsbau. Und wir werden eine bayerische Eigenheimzulage ins Leben rufen: Mit einem Baukindergeld in Höhe von 1200 Euro pro Kind und Jahr, damit sich Familien den Traum von den eigenen vier Wänden wieder erfüllen können.
Die Straßenausbaubeitragssatzung steht vor dem Fall. Wie werden die Kommunen die Baumaßnahmen künftig bezahlen?
Söder: Im Detail kann ich Ihnen das zwar noch nicht sagen, aber wir sind schon eifrig dabei, die Details zu diskutieren und eine Lösung zu finden. Gar so schwer wird das auch nicht. Wir stecken zum Beispiel 9,5 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich. Und irgendwo wird sich etwas abzwacken lassen, um diese Baumaßnahmen anders zu finanzieren - und nicht länger die Bürger zur Kasse bitten zu müssen. Die Kommunen können sich in jedem Fall sicher sein, dass sie das entgangene Geld vom Freistaat zurückbekommen, in welcher Form auch immer.
Sie sind der Einladung heute gerne gefolgt. Kommen Sie gerne in die Hallertau?
Söder: Dazu ein klares Ja. Die Hallertau ist eine der großen Kulturregionen Bayerns. Der Hopfen ist prägend für den ganzen Freistaat. Und es gibt kaum eine Region, die so erfolgreich ist wie diese. Da ist man immer gerne zu Gast.
Die Fragen stellte
Patrick Ermert.
