Gaimersheim (DK) Die Vorstellung des Investitionsprogramms 2017 bis 2021 des Marktes Gaimersheim durch Kämmerer Horst Heilmeier stand im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend. Viel Geld fließt in diesen Jahren vor allem in Kindergärten und Schulen.
Nachdem die Erweiterung und der Umbau der Mittelschule - in den vergangenen Jahren das Großprojekt der Gemeinde - abgeschlossen sind, steht nun die Sanierung des Altbestands der Mittelschule an. Dafür sind Heilmeier zufolge in den kommenden beiden Jahren jeweils rund 4,2 Millionen Euro im Investitionsprogramm vorgesehen. Die Gestaltung der Außenanlage der Mittelschule schlägt zudem 2018 mit gut einer Million Euro zu Buche. 2020 und 2021 steht dann die Generalsanierung der Grundschule bevor, die in diesen Jahren voraussichtlich insgesamt zehn Millionen Euro verschlingen wird.
Auch für die noch kleineren Kinder wendet die Marktgemeinde in den kommenden Jahren viel Geld auf. So werden für Sanierung und Ausbau des Kindergartens Lippertshofen - wie auch heuer schon - 2018 erneut 3,1 Millionen Euro fällig. Die Sanierung des Kindergartens an der Hermann-Hesse-Straße kostet die Gemeinde im nächsten Jahr 300 000 Euro. Der Neubau des Kindergartens Pestalozzistraße verschlingt - nach 3,3 Millionen Euro in diesem Jahr - 2018 nochmals 1,5 Millionen Euro. Der Neubau eines weiteren Kindergartens schlägt sich 2019 und 2020 mit jeweils 2,2 Millionen Euro in den Büchern nieder.
Millionenbeträge fließen bis 2021 aber auch in andere Projekte, überwiegend in den Kauf von Grundstücken oder in Bauprojekte. So plant Gaimersheim für den Grunderwerb im Rahmen von Baulandbereitstellung im kommenden Jahr 5 Millionen Euro ein, in den drei Folgejahren jeweils 1 Million Euro. Die Südumgehung mit dem Anschluss des Gymnasiums kostet den Markt 2018 gut eine halbe Million Euro, 2019 und 2020 dann jeweils gut 2,5 Millionen Euro. Für die Baugebiete Lippertshofen sind im nächsten Jahr 1 Million Euro und 2019 dann 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Die Kosten für Bau, Ausbau und Unterführung von Geh- und Radwegen sind für 2018 mit 1,5 Millionen Euro angegeben, die Verbesserung der Anbindung des Ortsteils Mittlere Heide an das Gymnasium mit 1,2 Millionen Euro sowie allgemeine Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur mit 1,24 Millionen Euro (jeweils 2018). Im Jahr darauf soll 1 Million Euro in das Baugebiet Xaver-Ernst-Siedlung fließen.
Ein großer Posten ist außerdem der Erwerb von Gewerbegrundstücken, für den im nächsten Jahr 2 Millionen Euro und in den drei Folgejahren jeweils 1 Million Euro eingeplant sind. 2 Millionen Euro in 2018 und weitere 2,5 Millionen Euro im Jahr darauf sind für den Neubau der Wohnanlage am Magnusweg 4 vorgesehen, 3,4 Millionen Euro für eine weitere Wohnanlage in 2019. 2020 und 2021 werden dann jeweils 1 Million Euro für den Ortsteiltreff Mittlere Heide fällig.
Insgesamt billigte der Marktgemeinderat einstimmig das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2021, das damit mit folgenden Beträgen fortgeschrieben wird: für 2017: 32,7 Millionen Euro; für 2018: 33,7; für 2019: 23,9; für 2020: 15,3; für 2021: 10,4.
Während allerdings Kämmerer Heilmeier Lob für die Aufbereitung des umfangreichen Zahlenmaterials erhielt, kam bei der Aussprache über das Investitionsprogramm allgemeine Kritik am Umgang mit geplanten Vorhaben oder Anträgen auf.
So meinte CSU-Fraktionssprecher Anton Meyer, aus seiner Sicht werde es "unübersichtlich", da "nicht alles aufgenommen" werde und mancher Antrag "in der Schublade der Verwaltung" liegen bleibe. FW-Fraktionssprecherin Monika Raml monierte, dass "schon beschlossene Anträge auf die lange Bank geschoben", manche auch "versanden" würden. Und Hermann Schmidt (FW) sagte, es sei "kein böser Vorwurf", aber es sollte zu überdenken sein, Anträge zügiger abzuarbeiten, wenn sie einmal beschlossen seien.
In diesem Zusammenhang wies Bürgermeisterin Andrea Mickel (SPD) darauf hin, dass eine "Eingabe noch kein Antrag" sei, und auch zweiter Bürgermeister Günther Bernhardt (SPD) meinte, dass eine "Planung in den Haushalt hinein und die Durchführung zweierlei" seien. Er legte aber gleichzeitig Wert auf die Feststellung, dass "die Mehrzahl aller beantragten Maßnahmen beizeiten und gut durchdacht auf die Tagesordnung" kämen.
Ein weiterer Punkt neben dem Investitionsprogramm war die Vorstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau einer Unterführung für Fußgänger und Radfahrer an der Bürgermeister-Martin-Meier-Straße auf Höhe der Einmündung Neuhartshöfe. Der beauftragte Planer Josef Goldbrunner vom gleichnamigen Gaimersheimer Ingenieurbüro meinte dazu: "Man kriegt's hin" - trotz des an der Nordseite der Straße verlaufenden Augrabens. Für das Betonbauwerk mit 5 Meter lichter Breite und mindestens 2,50 Meter lichter Höhe rechnet Goldbrunner mit Bruttoherstellungskosten (ohne Nebenkosten) in Höhe von 863 000 Euro bei einer halbseitigen Sperrung und einer damit verbundenen vier- bis fünfmonatigen Bauzeit.
Bei einer Vollsperrung und einer dadurch nur dreimonatigen Bauzeit wären die Kosten ihm zufolge zwar um rund zehn Prozent niedriger. Aber laut Bürgermeisterin Mickel "kommt eine Vollsperrung nicht infrage" wegen des Totalausfalls der viel befahrenen Straße. Eine Abstimmung über das Thema ist in der November-Sitzung des Gemeinderats geplant. Bericht über die weiteren Themen der Sitzung folgt.
