Verspäteter Rauswurf

Kommentar

27.04.2016 | Stand 02.12.2020, 19:54 Uhr

Nun also doch! Gerhard Schindler muss gehen. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes wird abgelöst. Es ist ein aufgeschobener Rauswurf.

Eigentlich wäre der bereits vor einem Jahr fällig gewesen, als der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes vor dem NSA-Untersuchungsausschuss eingestehen musste, dass seine Schlapphüte für die amerikanischen Kollegen europäische Partner ausspioniert hatten. Doch von der Opposition, die damals lauthals Schindlers Demission gefordert hatte, wollte sich die Bundesregierung ihren Geheimdienstchef nicht rauskegeln lassen.

Seither war immer wieder über die Ablösung des BND-Chefs spekuliert worden. Schließlich war man sich einig, dass es einen grundlegenden Neuanfang nach all den Skandalen, Affären und Pannen der Mammutbehörde geben muss. Doch der Wechsel und die Neubesetzung werfen Fragen auf. Warum jetzt? Dass der BND und seine Arbeit grundlegend reformiert werden sollen, ist nicht erst seit gestern bekannt. Und auch die Umzugspläne von Pullach nach Berlin gibt es schon länger. Wenn nun mit dem künftigen Präsidenten Bruno Kahl ausgerechnet ein enger Vertrauter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an die Spitze rückt, der zuletzt immer wieder eindringlich davor gewarnt hatte, den BND zu sehr umzukrempeln und damit die Kooperation mit ausländischen Diensten zu gefährden, mutet dies schon seltsam an.