Gerolsbach - Alle paar Jahre werden die Jahresrechnungen und die Kassen der Kommunen von übergeordneter Stelle geprüft.
Weil die Prüfer die Unterlagen akribisch durchforsten, gibt's danach einen umfangreichen Bericht mit unzähligen Anmerkungen. Die kann man ganz unterschiedlich interpretieren, wie sich am Mittwochabend im Gerolsbacher Gemeinderat zeigte.
Mitarbeiter der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamts Pfaffenhofen hatten sich zwischen Mai 2019 und Mai 2020 - mit Unterbrechungen - mit Gerolsbach beschäftigt. Ihr rund 90-seitiger Bericht enthält auch 41 sogenannte Textziffern, das sind Anmerkungen und Kritikpunkte. Zu allen hatte Kämmerer Roland Höger Stellungnahmen erarbeitet, die den Gemeinderäten nun ebenso vorlagen wie die ersten 13 Seiten des Prüfungsberichts.
Stefan Maurer (UB) las aus den ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen heraus, dass die Prüfer "Intransparenz" bemängelt hätten und, so Maurer, "bei den Vergaben gibt es einige Sachen, die nicht okay sind". Er fühle sich da bestätigt in dem, was er selbst auch immer wieder kritisiere. So hatten die Prüfer unter anderem festgestellt, dass in einem Fall ein Angebot schon vor dem Eröffnungstermin geöffnet worden sei - offenbar, weil der Briefumschlag in der Verwaltung nicht als Angebot in einem Bieterverfahren erkannt werden konnte. Außerdem wird auf die korrekte Erstellung von sogenannten Vergabevermerken hingewiesen. Und beim Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Junkenhofen-Metzenried sei versäumt worden, per Bohrkern die Einbaudicke zu überprüfen - von der Anwendung einer "Asphalt-Kommunalstraßen-Regelung" ist hier die Rede.
Im Gegensatz zu Stefan Maurer hatte sich Alfred Höpp (CSU) die Mühe gemacht, den vollständigen Prüfungsbericht im Rathaus einzusehen. Und er müsse dem Eindruck entgegenwirken, "dass da alles ungeordnet und intransparent ist", sagte Höpp am Mittwochabend. Er sei ausgebildeter Auditor, kenne sich mit solchen Berichten also aus. "Das ist alles sehr formell", beurteilt er den Gerolsbacher Prüfungsbericht. In einer Verwaltung passierten nun mal Flüchtigkeitsfehler, so habe er dann auch die Textziffern wahrgenommen. "Das hat nichts mit Intransparenz zu tun", stellte Höpp klar: "Nach meiner Lesart ist der Bericht positiv für die Gemeinde und für die Verwaltung. " Man solle da nichts hineininterpretieren, "bloß weil man's nicht packen kann, dass es gut läuft".
Stefan Maurer kritisierte auch, dass den Gemeinderäten nicht der gesamte Prüfbericht online zur Verfügung gestellt wurde. Bürgermeister Martin Seitz (CSU) sagte, er habe den Prüfungsbericht eigentlich sogar öffentlich zugänglich auf die Homepage der Gemeinde stellen wollen, aber die Kommunalaufsicht habe davon abgeraten, weil auch Aspekte, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollten, enthalten seien. Deswegen sei man mit dem Bericht nun umgegangen wie mit Unterlagen zu nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen, die den Räten ja auch nicht online zur Verfügung gestellt würden, aber im Rathaus einsehbar seien.
SZ
Bernd Hofmann
