Aresing

Unter den "Vorreitern in Deutschland"

Aresing bekommt als eine der ersten Gemeinden in Bayern eine Förderzusage für den Mobilfunkausbau

07.11.2019 | Stand 02.12.2020, 12:40 Uhr
Wiedersehen in München: Roland Weigert (r.), jetzt Staatssekretär, überreichte den Förderbescheid (in Smartphoneform) an Klaus Angermeier, immer noch Bürgermeister. −Foto: StMWi

Aresing (SZ) Mit bis zu 500000 Euro vom Staat kann die Gemeinde Aresing rechnen, wenn sie sich um die Verbesserung des Mobilfunkempfangs kümmert.

Wichtig ist für Bürgermeister Klaus Angermeier (CSU) dabei, dass man nicht von einem Netzanbieter abhängig ist und alle Entscheidungen eigenständig treffen kann - zum Beispiel, was das Aufstellen eines Sendemasts betrifft.

Für Angermeier war das ein sehr erfreulicher Besuch in München: Im Wirtschaftsministerium traf er den ehemaligen Landrat Roland Weigert (FW) wieder, und der hatte in seiner neuen Funktion als Wirtschaftsstaatssekretär den Förderbescheid dabei. Aresing war eine von 25 Kommunen in ganz Bayern, die an diesem Tag die finanzielle Zusage vom Freistaat erhalten haben - "wir sind beim ersten Schwung mit dabei", freute sich Klaus Angermeier. Insgesamt gebe es in Bayern mehr als 800 Gemeinden, die in den Genuss der Förderung kommen könnten, doch bei weitem nicht alle seien mit den Vorarbeiten, die zur Beantragung der Förderung nötig sind, so weit wie Aresing.

In manchen Teilen des Gemeindegebiets sei der Handyempfang ausgesprochen schlecht, sagte der Bürgermeister, dem die staatliche Förderung da gerade recht kommt. Jetzt müsse ermittelt werden, wo es Sinn macht, einen neuen Sendemast aufzustellen. Dazu will Angermeier mit den Menschen in den Ortschaften reden und sich auch mit den Nachbargemeinden abstimmen, die ebenfalls Versorgungslücken haben.

Wichtig ist für Angermeier: Die Gemeinde hat im ganzen Verfahren immer das Heft in der Hand, "wir entscheiden, wann, wo und wie". Man müsse sich nicht nach einem der Netzbetreiber richten, denn die hätten schon frühzeitig klargemacht, dass für sie ein Netzausbau in Aresing wirtschaftlich nicht interessant ist. Das heißt: Ohne öffentliche Gelder geht hier gar nichts.

Und hier kommt nun der Freistaat mit seinem Förderprogramm ins Spiel, das offenbar gut angenommen wird. "Nach weniger als einem Jahr haben bereits über 400 Gemeinden ihr Interesse an dem Programm bekundet", verkündete Staatssekretär Weigert bei der Übergabe der Bescheide in München. 32 Kommunen hätten ihren Förderbescheid inzwischen erhalten und könnten nun mit dem Bau der Mobilfunkmasten starten. Für mehr als 200 Gemeinden habe die Markterkundung des Programms eine Ausbauzusage eines Mobilfunkbetreibers ergeben. Zusätzlich würden 57 Gemeinden, die Interesse angemeldet hätten, aber nicht förderberechtigt seien, eine verbesserte Versorgung erhalten.

Bayern ist nach Weigerts Worten das erste Bundesland, das seine Kommunen im ländlichen Raum bei der Mobilfunkversorgung unterstützt. "Jeder soll die Chancen der Digitalisierung nutzen können, egal ob in der Stadt oder auf dem Land", so der Staatssekretär, der versprach: "Deshalb schließen wir die Mobilfunklöcher und stellen bayernweit digitale Netze bereit. Die Gemeinden, die ihre Bescheide in Händen halten, können sich stolz zu den Vorreitern in Deutschland zählen. "

Das Förderprogramm sehe vor, die Kosten für Masten, Fundamente und Leerrohre, also die sogenannte passive Infrastruktur, mit bis zu 80 Prozent zu fördern. Die Mobilfunkbetreiber mieten dann die Standorte und installieren dort ihre modernen LTE-Sendeanlagen. Gemeinden, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, könnten sogar mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Das Programm, so Weigert, sehe einen Förderhöchstbetrag von 500000 Euro je Gemeinde vor und sei auf rund 500 Masten ausgerichtet. Dafür stünden 20 Millionen Euro pro Jahr an Fördermitteln bereit. Das Programm solle zusätzlich um 50 Millionen Euro aufgestockt werden. Die Bayerische Mobilfunkinitiative umfasse auch den Mobilfunkpakt, in dem die Netzbetreiber zugesagt hätten, über die Versorgungsauflagen hinaus weitere 1000 Mobilfunkstandorte eigenwirtschaftlich auszubauen. Heuer seien laut Angaben der Betreiber bereits rund 1800 Stationen neu gebaut oder mit LTE aufgerüstet worden.

Bernd Hofmann